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Entscheidungssuche

Oberster Gerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen des OGH:
zB 3 Ob 646/79

  • O: Oberster Gerichtshof
  • b: zivil-/bürgerlich-rechtliche Angelegenheit
  • 3: 3. Senat
  • 646: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalls
  • 79: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim OGH
  • Bei neueren Entscheidungen wird ein Prüfzeichen nachgestellt.
  • Eingabe der Geschäftszahl im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld „Geschäftszahl“
  • Auswahl von „Entscheidungstexte“ unter Dokumenttyp --> Es werden der Entscheidungstext (TE) und die zugehörigen Rechtssätze (RS) angezeigt.
  • Bei Entscheidungen der OLG, LG, BG ist das jeweilige Gericht im Feld Gericht einzugeben.

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Publikation von bedeutenden gerichtlichen Entscheidungen in den amtlichen Sammlungen (SZ für das österreichische Zivilrecht), gerichtliche Entscheidungen können auch mit ihrer Sammlungsnummer zitiert werden.

Systematik der SZ (= Sammlung Zivilrecht):
zB SZ 53/44

  • 53: Nummer des Bandes
  • 44: Nummer der Entscheidung innerhalb des Bandes
  • Nummer des Bandes + 27 = Jahr der Entscheidung (hier: 1980)
  • seit 2002: Nummerierung der SZ nach Jahreszahlen (zB SZ 2002/20)
  • Eingabe der Sammlungsnummer im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld „Suchworte“ unter zwei Apostrophen (hier: ‘SZ 53/44‘)
  • In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Sammlungsnummer.
  • Druckversionen der Entscheidungen durch Auswahl des PDF/Word-Buttons bzw unter „Druckansicht“

Fundstellen in wissenschaftlichen Zeitschriften

Bekannt sind:

  • Zeitschrift, Jahrgang und Seite, auf der der Beitrag beginnt --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang, Seite‘ (zb ‘JBl 1987, 36‘) in das Feld „Suchworte“
  • alternativ zu Obigem --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang‘ UND ‘S Seite‘ (zB ‘RZ 1989‘ UND ‘S 283‘) in das Feld „Suchworte“
  • Zeitschrift, Jahrgang und Artikelnummer --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang/Artikelnummer‘ (zB ‘RZ 1989/112‘) in das Feld „Suchworte“

In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Fundstelle. Die Fundstellen einer Entscheidung werden im RIS erst einige Zeit nach dem Erscheinen der Zeitschrift dokumentiert. --> digitale Datenbanken (RDB, LexisNexis) oder physische Bibliotheken

Entscheidungen im Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen:

  • RIS: unter EvBl auffindbar
  • Andere Datenbanken: unter ÖJZ (Österreichische Juristenzeitung) auffindbar

Im Feld „Fundstelle“ in der Suchmaske des RIS können nur die Fundstellen für jene Dokumente eingegeben werden, die ab etwa Mitte des Jahres 2010 übernommen wurden.

Entscheidungssuche mithilfe der Übersichtskarte

Übersichtskarte = systematische und strukturierte Zuordnung von Entscheidungen zu Rechtsfragen und Themenbereichen
nur für wichtige Normen

Zweck: rasches Finden von Entscheidungen zu bestimmten Rechtsfragen
zB Haftung eines Pistenbetreibers nach §1295 ABGB

  • Eingabe von „ABGB §1295 übs“ im Feld „Norm“ unter der Rubrik Judikatur/Justiz
  • Ergebnis: systematische und indexierte Aufstellung der einzelnen Rechtsfragen und Themenbereiche zu §1295 ABGB
  • Eingabe des entsprechenden Index (hier: IId4b1) nach der Norm (hier: ABGB §1295) in der Suchmaske im Feld „Norm“
  • Es werden alle Rechtssätze zu diesem Index angezeigt.

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Verfassungsgerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen des VfGH:
zB V 45/01

  • V: Verfahrensart (hier: Verordnungsprüfungsverfahren nach Art 139 B-VG)
  • G: Gesetzesprüfungsverfahren nach Art 140 B-VG
  • B: Bescheidprüfungsverfahren nach Art 144 B-VG
  • 45: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles
  • 01: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof

Suche von Entscheidungen unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof durch Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Bedeutende Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes werden in der Amtlichen Sammlung des VfGH (VfSlg) veröffentlicht.

Systematik der Sammlungsnummern:
zB VfSlg 18.040/2006 (Anm: So wird auch zitiert.)

  • 18.040: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
  • 2006: Entscheidungsjahr

Eingabe der Sammlungsnummer (nur zB 18040) in das Feld „Sammlungsnummer“ unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Bedeutende Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes werden in der Amtlichen Sammlung des VfGH (VfSlg) veröffentlicht.

Systematik der Sammlungsnummern:
zB VfSlg 18.040/2006 (Anm: So wird auch zitiert.)

  • 18.040: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
  • 2006: Entscheidungsjahr
  • Eingabe der Sammlungsnummer (nur zB 18040) in das Feld „Sammlungsnummer“ unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof

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Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen:
zB AW 96/09/0062

  • AW: Im Verfahren geht es um die Zuerkennung aufschiebender Wirkung.
  • 96: Datum des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof
  • 09: Der neunte Senat hat entschieden.
  • 0062: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles
  • Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske unter Judikatur/Verwaltungsgerichtshof

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Bedeutende Entscheidungen des VwGH werden in der Amtlichen Sammlung (VwSlg) veröffentlicht. Entscheidungen des VwGH werden mit der Sammlungsnummer zitiert.

Systematik der Sammlungsnummern:
zB VwSlg 17.099 A/2006

  • 17.099: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
  • evtl A: administrativrechtliche Entscheidung
  • 2006: Jahr, in dem die Entscheidung ergangen ist
  • Eingabe der Sammlungsnummer in der Rubrik Judikatur/Verwaltungsgerichtshof in das entsprechende Feld in der Suchmaske

Index des Bundesrechts

Index des Bundesrechts: Normen des Bundesrechts systematisch nach Sach- und Rechtsgebieten geordnet. Entscheidungen zu bestimmten Rechtsgebieten von VfGH und VwGH können mit ihrem jeweiligen Index gesucht werden.

  • Neben der Suchmaske zur Rechtssatz- und Entscheidungssuche unter „Information“
  • Eingeben des jeweiligen Index in der Suchmaske im Feld „Index“

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RIDA

Entscheidungssuche in der Datenbank RIDA - Besonderheiten

Suchmaske:

  • Suchbegriffe werden automatisch mit dem Operator UND verbunden
  • Einschränkung auf ein bestimmtes Datum möglich
  • zusätzliche Einschränkung der Suche
    • Gericht
    • Fundstelle/Rechtssatz-Nummer
    • Geschäftszahl
  • Anzeigen der Ergebnisliste als
    • Kurzanzeige
    • Indexdokument

Anzeige der Suchergebnisse: Kurzanzeige und Indexdokument

Kurzanzeige
Auflistung der Ergebnisse untereinander

  • mit Leitsatz, Entscheidungsdatum, Fundstelle und
  • Verfügbarkeit
    • im Originaltext (OT)
    • Rechtssätze (RS)
    • Link zur RDB
    • Veröffentlichung in einer Zeitschrift (PDF)

Indexdokument

  • detaillierte Informationen zur ausgewählten Entscheidung
  • entscheidendes Gericht (mit Verweisen auf Glossen)
  • Geschäftszahl, entscheidungsrelevante Normen, Stichworte
  • eigener RIDA-Leitsatz
  • komplette Fundstellenliste
  • Links zu
    • Rechtssätzen und Originaltext
    • Veröffentlichungen in Zeitschriften (evtl. inkl. Glosse!)

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