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Urheberrechtsgesetznovelle 2015 - Ein Überblick über die Änderungen
19.10.2015


Mit 1.10.2015 ist die Urheberrechtsgesetznovelle in Kraft getreten, die wichtige Neuerungen für Lehre und Wissenschaft mit sich bringt. Was das im Detail für Ihre Lehre und Forschung bedeutet, lesen Sie hier.



Eine bereits längst fällige Verbesserung wurde mit der Erweiterung der freien Werknutzung zur Vervielfältigung und physischen Verbreitung von Vervielfältigungsstücken für Klassen oder Lehrveranstaltungen erreicht. Ab sofort können z.B. unterrichtsrelevante Inhalte als Teile eines Werks eingescannt und auf Lernplattformen zur Verfügung gestellt werden. In der praktischen Verwendung sind die schon (großteils) bisher für die „Kopiervorlage“ geltenden Beschränkungen zu beachten:

  • Zugriff darf nur durch die Teilnehmer/innen an Unterricht und Lehre erfolgen.
  • Die Zurverfügungstellung zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen
  • Werke, die ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Schul- oder Unterrichtsgebrauch bestimmt sind dürfen nicht verwendet werden, d.h. keine Schul- oder Lehrbücher

Unter anderem können auch die folgenden Neuerungen Auswirkungen auf Forschung und Lehre haben:  

Eine Änderung betrifft den Umgang mit Kopien aus illegalen Quellen: Werden eigene private Vervielfältigungen einem größeren Publikum zur Verfügung gestellt oder wird "eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage" verwendet, ist dies nach der neuen Rechtslage nicht zulässig. Damit wird ähnlich wie in Deutschland die Zulässigkeit einer Privatkopie an eine rechtmäßige Quelle geknüpft was in der Praxis durchaus zu Problemen führen kann. So ist es wohl recht eindeutig, dass ein gerade erschienener Blockbuster, der auf einer einschlägigen Torrent-Seite angeboten wird offensichtlich rechtswidrig ist. Die gleiche Frage ist jedoch bei Inhalten, die im Netz unter verschiedenen Quellen anzutreffen sind, schwieriger zu lösen.

Eine weitere Bestimmung, die dem deutschen Urheberrecht nachempfunden wurde ist die Verwendung des „unwesentlichen Beiwerks“. Damit wird die Nutzung von Werken ermöglicht, die "nur zufällig oder beiläufig und ohne Bezug zum eigentlichen Gegenstand der Verwertungshandlung genutzt werden". Wird ein Werk (z.B. ein Werbeplakat) beim Fotografieren einer Straße unbewusst mitabgelichtet, ist dies nun klar als unproblematisch geregelt.

Für den Bereich Lehre und Wissenschaft besonders interessant ist die Neugestaltung des Zitatrechts. Dieses wird umfassender und anwendungsfreundlicher gestaltet, indem es über die einzelnen Werkkategorien übergreifend geregelt wird. Veröffentlichte Werke können damit genutzt werden, "sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist". Die bisherigen einzelnen Regelungen zum wissenschaftlichen Großzitat bzw. zum kleinen Zitat werden weiterhin als Beispiele im Rahmen einer demonstrativen Aufzählung dargestellt. Aufgrund der werkübergreifenden Generalnorm sind zukünftig auch Filmzitate zulässig, das heißt, dass in Zukunft auch Clips aus Filmen zitierfähig sind.


Eine Stärkung der wissenschaftlichen Freiheit besteht darin, dass Angehörige des wissenschaftlichen Personals (aber nicht z.B. Studierende) von mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln finanzierten Forschungseinrichtungen, die in Periodika einen Beitrag veröffentlichen das nicht ausschließbare Recht haben ihren Beitrag nach Ablauf von zwölf Monaten zur Verfügung zu stellen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.

Für mehr Informationen bietet Ihnen der VÖB-Blog eine weitere Zusammenfassung sowie den finalen Gesetzentwurf.