Syllabus

Title
6197 Wettbewerbs-, Kartell- und Immaterialgüterrecht
Instructors
Dr. Barbara Bauer, Mariya Hubcheva-Kummer, LL.M. (WU)
Contact details
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
08/14/19 to 08/21/19
Registration via LPIS
Notes to the course
Lehrveranstaltung nur für RepetentInnen (all jene Studierende, die diese LV bereits einmal besucht haben)!
Dates
Day Date Time Room
Monday 09/02/19 09:00 AM - 01:00 PM D3.0.233
Wednesday 09/04/19 09:00 AM - 12:30 PM D3.0.233
Friday 09/06/19 09:00 AM - 12:30 PM D3.0.233
Saturday 09/07/19 09:00 AM - 11:00 AM TC.0.01 ERSTE
Monday 09/09/19 09:00 AM - 12:30 PM D3.0.233
Wednesday 09/11/19 09:00 AM - 12:30 PM D3.0.233
Friday 09/13/19 09:00 AM - 12:30 PM D3.0.233
Saturday 09/14/19 09:00 AM - 11:00 AM TC.0.01 ERSTE
Contents

Unentschuldigtes Fernbleiben von der ersten Einheit führt automatisch zur Abmeldung. Sollten Sie an der ersten Einheit nicht teilnehmen können, müssen Sie uns - vorher -  darüber informieren, um weiter am Kurs teilnehmen zu können.

Der Binnenmarkt der EU folgt grundsätzlich den Prinzipien einer marktwirtschaftlichen Wettbewerbsordnung. Der einzelne Wettbewerber strebt aber im Allgemeinen nach einer Situation in der (für ihn) wenig bis gar kein Wettbewerb herrscht. Die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs muss also abgesichert werden. Rechtlich geschieht dies durch das Kartellrecht und das Lauterkeitsrecht. Die Beurteilung einer geschäftlichen Handlung setzt also Kenntnisse in diesen Bereichen voraus, diese sollen den Studierenden in dieser LV vermittelt werden.

Ebenfalls eine bedeutende Stellung in unserer Wirtschaftsordnung nehmen Immaterialgüterrechte ein. Geistiges Eigentum zählt weltweit zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern, denn selbst herausragende Innovationen hätten keinen wirtschaftlichen Wert ohne Immaterialgüterrechte. Immaterialgüterrechte, darunter ist das Urheberrecht einerseits sowie insb das Patent-, Muster-, und Markenrecht andererseits zu verstehen, nehmen damit eine zentrale Rolle für Innovation und Marketing ein.

Für das Immaterialgüterrecht werden die Schwerpunkte auf folgende Bereiche gelegt: Schutzfähigkeit; Schutzumfang; Rechtsverletzung und Rechtsschutz.

Dabei wird auf folgende Rechtsgebiete näher eingegangen: Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und Markenrecht.

Schwerpunkt der wettbewerbsrechtlichen Analyse bildet das UWG und die Analyse von Geschäftspraktiken im geschäftlichen Verkehr. Im Bereich des Kartellrechts wird auf das Kartellverbot, das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung und die Fusionskontrolle näher eingegangen.

Learning outcomes

Die Lehrveranstaltung soll die teilnehmenden Studierenden zum praxisnahen Umgang mit Immaterialgüterrechten sowie zur selbständigen Erarbeitung  lauterkeits- und kartellrechtliche Fragestellungen befähigen.

Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage, die Bedeutung des Wirtschaftsguts „Geistiges Eigentum“ im betriebswirtschaftlichen Kontext einschätzen und zweckmäßig verwerten zu können. Darüber hinaus  werden jene theoretischen Grundlagen vermittelt, die zur UWG-konformen Geschäftsausübung erforderlich sind.

Attendance requirements

In der Lehrveranstaltung herrscht Anwesenheitspflicht, ein unentschuldigtes Fernbleiben von der ersten Einheit führt automatisch zur Abmeldung. Ein einmaliges Fehlen wird toleriert. Nach der ersten Klausur führt ein weiteres Fernbleiben – von Härtefällen abgesehen – zur negativen Beurteilung.

Teaching/learning method(s)

Diese Lehrveranstaltung gliedert sich in einen immaterialgüterrechtlichen Teil einerseits und einen lauterkeits- und kartellrechtlichen Teil andererseits. Die Erarbeitung des Stoffes erfolgt anhand von Fällen, die eine Verknüpfung von Theorie und Praxis ermöglichen.

Von den Studierenden wird eine intensive Vor- und Nachbereitung des Stoffes und der vorzubereitenden Fälle der jeweiligen Einheit verlangt. Dies ist für das positive Absolvieren der Lehrveranstaltung unbedingt erforderlich.

Assessment

Die Gesamtnote setzt sich aus folgenden Teilleistungen zusammen:

  • Klausur aus dem Bereich Immaterialgüterrecht (45%)
  • Klausur aus dem Bereich UWG/Kartellrecht (45%)
  • Mitarbeit bzw qualifizierte Diskussionsbeiträge (10%)

Die Vorbereitung kann für die Mitarbeitspunkte durch Aufrufen seitens der Vortragenden jederzeit überprüft werden.

Für ein positives Absolvieren der Lehrveranstaltung müssen Sie bei der zweiten Teilklausur mindestens ein Drittel der möglichen Punkte erreichen, maßgeblich ist jedoch stets der Gesamteindruck (dies gilt insbesondere auch für die Punktevergabe bei den schriftlichen Leistungsfeststellungen).

Bitte beachten Sie folgende Regelungen bei Klausuren:

Erlaubte Hilfsmittel sind:

  • Kodex (unkommentierte gebundene Gesetzesausgabe)
  • Taschenrechner ohne Textspeicherfunktion

 

Beachten Sie folgende Regelungen bzgl Ihrer Kodizes:

Erlaubt sind:

  • Unterstreichungen und Markierungen
  • Reine Paragraphenverweise
  • Durchsichtige bzw transparente Post-Its, die Beschriftung mit Gesetzestiteln/Gesetzesüberschriften/Gesetzesabkürzungen ist erlaubt

Verboten sind:

  • Jegliche Paragrafenüberschriften, Kommentierungen bzw auch einzelne Wörter
  • Prüfungsschemata
  • Sonstige Zeichen
  • Zusätzliche Blätter

Die Kodizes werden während der Prüfung kontrolliert.

 

Notenschlüssel:

  • Sehr gut: ab 85
  • Gut ab: 73,5
  • Befriedigend: ab 60,5
  • Genügend: ab 50,5
  • Nicht genügend: unter 50,5
Prerequisites for participation and waiting lists

Diese Lehrveranstaltung wird ausschließlich für RepetentInnen (all jene Studierende, die diese LV bereits einmal besucht haben) angeboten. Die vorläufige Anmeldung erfolgt über LPIS. Zusätzlich und innerhalb der Anmeldefrist ist das negative Zeugnis per Mail an iplaw@wu.ac.at zu übermitteln. (Bei Nichtübermittlung des negativen Zeugnisses innerhalb der Anmeldefrist kann keine Anmeldung erfolgen!)


Die endgültige Anmeldung erfolgt nach Ablauf der Anmeldefrist nach den unten angeführten Kriterien:

Die ersten 30 Plätze werden an RepetentInnen nach „first-come, first-served Prinzip“ vergeben. Die weiteren 30 Plätze werden an RepetentInnen nach folgenden Kriterien vergeben:

1. Erfolgreiche Absolvierung der Lehrveranstaltung "Zivilrecht für Fortgeschrittene"

2. Studienfortschritt (nach ECTS-Punkten)

Readings
1 Author: Wiebe (Hrsg)
Title:

Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht


Publisher: Facultas
Edition: 4
Year: 2018
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Book
2 Author: Winner/Holzweber
Title:

Kartellrecht


Publisher: LexisNexis
Edition: 2
Year: 2018
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Script
Recommended previous knowledge and skills
Die positive Absolvierung von Zivilrecht für Fortgeschrittene wird dringend empfohlen. 
Availability of lecturer(s)

iplaw@wu.ac.at

Studierende der WU sind aufgefordert, ihre WU-Mailadresse (h+matrikelnummer@wu.ac.at bzw vorname.nachname@s.wu.ac.at) für alle Anfragen zu verwenden.

Bitte geben Sie auch Ihre Matrikelnummer in Ihrer E-Mail-Nachricht an, damit Ihr Anliegen schneller bearbeitet werden kann.

Last edited: 2019-06-11



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