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Title
4399 Grundzüge des Sozialrechts
Instructors
Ass.Prof. Dr. Julia Eichinger
Contact details
Type
PI
Weekly hours
1
Language of instruction
Deutsch
Registration
02/02/16 to 03/02/16
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Bachelor Programs
Dates
Day Date Time Room
Monday 03/07/16 03:00 PM - 05:30 PM TC.5.18
Wednesday 03/09/16 03:00 PM - 05:30 PM D5.1.002
Friday 03/11/16 03:00 PM - 05:30 PM D3.0.222
Monday 03/14/16 03:00 PM - 05:30 PM TC.5.18
Friday 03/18/16 09:00 AM - 11:00 AM TC.5.27
Contents

Die Lehrveranstaltung gibt einen Überblick über das geltende österreichische Sozialrecht mit Schwerpunkt beim Sozialversicherungsrecht (insb nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, ASVG).

Bearbeitet werden insb Begriff, historische Entwicklung, Funktionen und die wichtigsten Teilgebiete des Sozial(versicherungs)rechts, Pflichtversicherung, SV-Träger, Meldungen und Beitragsrecht.

Leistungsrecht der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung, Legalzession, DG-Haftungsprivileg, Verfahren in Sozialrechtssachen.

Skizzierung von Arbeitslosenversicherung, bedarfsorientierter Mindestsicherung, Pflegegeld, Versorgungssystemen und Familienlastenausgleich.

Learning outcomes

Nach dem Abschluss dieser LV haben die Studierenden Grundkenntnisse des geltenden österreichischen Sozialrechts erworben. Im Einzelnen sollen folgende Kenntnisse vorliegen:

1. Überblickswissen zum System, den Teilgebieten und den wichtigsten Rechtsgrundlagen des österreichischen Sozialrechts (insb des Sozialversicherungsrechts mit Schwerpunkt auf dem ASVG).

2. Korrekte Anwendung der juristischen Falllösungstechnik auf sozialrechtliche Übungsfälle.

3. Korrekte Anwendung der sozialrechtlichen Fachterminologie

4. Effiziente Recherche nach weiterführender Judikatur, Fachliteratur und einschlägigen Internetquellen.

Teaching/learning method(s)
Präsentation des Lehrstoffes durch die LV-Leiterin (Vortrag, Begleitmaterialien); gemeinsame Erarbeitung von Falllösungen anhand von Übungsbeispielen; Fragen an die Teilnehmer/innen zur Förderung der mündlichen Mitarbeit und Fachdiskussion.
Assessment

Es müssen drei positive Teilleistungen erbracht werden:

Zwei mündliche Leistungen (im Rahmen der lfd Mitarbeit und/oder in Form einer mündlichen Kurzprüfung im Anschluss an den Klausurtermin) und die Klausur (zum Gesamtstoff der LV).

Der erfolgreiche LV-Abschluss setzt eine positive Klausurleistung und mindestens zwei positive mündliche Leistungen voraus. Für die LV-Endnote ist primär die Klausurnote ausschlaggebend (80%). Die mündliche Leistung (20%) entscheidet va bei "Zwischennoten" über die "bessere" oder die "schlechtere" Note. Wiederholte ausgezeichnete mündliche Leistungen können zur Anhebung der LV-Endnote um einen Notengrad führen.

Prerequisites for participation and waiting lists
Die Aufnahme in die LV erfolgt entsprechend dem Studienplan für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht nach der zeitlichen Reihenfolge der Anmeldungen und nach Maßgabe der verfügbaren Raumkapazität.
Readings
1 Author: Burger-Ehrnhofer
Title: Studienbuch Sozialrecht

Publisher: Institut - Wien
Edition: Aktuelle Auflage (2015 oder 2016)
Remarks: Die jeweils aktuelle Auflage ist im Institutssekretariat erhältlich. Die Stoffeinschränkung zur LV ist im Inhaltsverzeichnis markiert!
Year: 2016
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Script
2 Author: Marhold/Melzer-Azodanloo (Bearbeiter/in)
Title: Kodex Sozialversicherung Bd 1, 2 (Gesetzesausgabe)

Publisher: Linde
Edition: 50. Auflage
Remarks: Inhalt sind unkommentierte Gesetzestexte, können auch in der Lehrbuchsammlung ausgeborgt werden solange der Vorrat reicht
Year: 2015
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Book
3 Author: BKA - RIS
Title: Rechtsinformationssystem des Bundes

Publisher: Internet: www.ris.gv.at
Remarks: Kostenloser Zugang zum geltenden österreichischen Bundes- und Landesrecht sowie zur höchstgerichtlichen Judikatur
Year: 2016
Recommended previous knowledge and skills
Dringend zu empfehlen sind Vorkenntnisse aus dem Individualarbeitsrecht (zB Abgrenzung von Beschäftigungsverhältnissen, Entgeltfortzahlung, Mutterschutz).
Availability of lecturer(s)
Nach den einzelnen LV-Einheiten und per E-Mail unter julia.eichinger@wu.ac.at
Other
Eine Anwesenheit in der ersten Stunde ist unbedingt erforderlich. Nichterscheinen führt zum Verlust des LV-Platzes (außer in berücksichtigungswürdigen Fällen mit vorheriger Entschuldigung). Für die gesamte LV besteht grundsätzlich Anwesenheitspflicht; ein 1-maliges Fehlen aus wichtigen Gründen ist aber möglich.
Additional information on the learning platform.
Die Begleitunterlagen der LV-Leiterin (Foliensätze, Fallbeispiele und Fragen) sind erstmals Anfang März 2016, kurz vor dem Beginn der LV, auf Learn@WU abrufbar. Weitere Unterlagen folgen dann rechtzeitig vor den jeweiligen LV-Terminen.
Unit details
Unit Date Contents
1 7. 3. 2016

1. Termin: 

ORGANISATORISCHES: Hinweise zum LV-Ablauf und Einleitung.

INHALTE: Begriff, historische Entwicklung und Funktionen des Sozialrechts;

Überblick über die wichtigsten Teilgebiete des österreichischen Sozialrechts und ihre Rechtsgrundlagen (Schwerpunkt: Allgemeines Sozialversicherungsrecht nach dem ASVG);

begriffsbestimmende Merkmale des Sozialversicherungsrechts;

sozialversicherungsrechtliche Grundbegriffe, SV-Zweige nach dem ASVG (KV, UV, PV) und SV-Träger; AlVG und AMS;

Meldepflichten und beitragsrechtliche Grundfragen (inkl Entgeltbegriff).

Versicherungsverhältnis (Teil 1):   Anwendung der juristischen Falllösungstechnik anhand von Übungsfällen zur Pflichtversicherung als Dienstnehmer nach § 4 Abs 2 ASVG in Abgrenzung vom freien Dienstnehmer nach § 4 Abs 4 ASVG und vom "alten" und "neuen" Selbständigen nach § 2 GSVG.

2 9. 3. 2016

2. Termin:

Versicherungsverhältnis (Fortsetzung des Stoffes vom 1. LV-Termin). 

Leistungsrecht (ausgewählte SV-Leistungen nach dem ASVG):

Krankenversicherung (KV). Anwendung der juristischen Falllösungstechnik anhand einiger Übungsfälle zur Krankenversicherung nach dem ASVG.

Unfallversicherung (UV). Anwendung der juristischen Falllösungstechnik anhand einiger Übungsfälle zur Unfallversicherung nach dem ASVG;

Skizzierung der Legalzession und des DG-Haftungsprivilegs.

3 11. 3. 2016

3. Termin:

Leistungsrecht (Fortsetzung des Stoffes vom 2. LV-Termin). 

Skizzierung des Pensionsversicherungsrechts (PV) nach APG und ASVG;

Skizzierung der Aufgaben und Hauptleistungen der Arbeitslosenversicherung;

Überblick zum Verfahren in Sozialrechtssachen.

4 14. 3. 2016

4. Termin: 

Fortsetzung des Stoffes vom 3. LV-Termin.

Skizzierung weiterer Sachgebiete des Sozialrechts: zB Bundes-Pflegegeld; Bedarfsorientierte Mindestsicherung; Versorgungssysteme; Kinderbetreuungsgeld; Familienlastenausgleich.

5 18. 3. 2016

5. und letzter Termin: 

Klausur zum Gesamtstoff der LV von 9.00 (pktl) bis 10.00 Uhr (60 Minuten). 

Anschließend bis 11.00 Möglichkeit zur Ablegung mündlicher Kurzprüfungen zum Gesamtstoff der LV, wenn bis dahin keine ausreichende laufende mündliche Mitarbeit vorliegt.

Lichtbildausweis und aktuelle unkommentierte Gesetzestexte nicht vergessen !!!

Last edited: 2016-01-13