Der Binnenmarkt der EU folgt grundsätzlich den Prinzipien einer marktwirtschaftlichen Wettbewerbsordnung. Der einzelne Wettbewerber strebt aber im Allgemeinen nach einer Situation in der (für ihn) wenig bis gar kein Wettbewerb herrscht. Die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs muss also abgesichert werden. Rechtlich geschieht dies durch das Kartellrecht und das Lauterkeitsrecht. Die Beurteilung einer geschäftlichen Handlung setzt also Kenntnisse in diesen Bereichen voraus, diese sollen den Studierenden in dieser LV vermittelt werden.

Ebenfalls eine bedeutende Stellung in unserer Wirtschaftsordnung nehmen Immaterialgüterrechte ein. Geistiges Eigentum zählt weltweit zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern, denn selbst herausragende Innovationen hätten keinen wirtschaftlichen Wert ohne Immaterialgüterrechte. Immaterialgüterrechte, darunter ist das Urheberrecht einerseits sowie insb das Patent-, Muster-, und Markenrecht andererseits zu verstehen, nehmen damit eine zentrale Rolle für Innovation und Marketing ein.

Für das Immaterialgüterrecht werden die Schwerpunkte auf folgende Bereiche gelegt: Schutzfähigkeit; Schutzumfang; Rechtsverletzung und Rechtsschutz.

Dabei wird auf folgende Rechtsgebiete näher eingegangen: Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und Markenrecht.

Schwerpunkt der wettbewerbsrechtlichen Analyse bildet das UWG und die Analyse von Geschäftspraktiken im geschäftlichen Verkehr. Im Bereich des Kartellrechts wird auf das Kartellverbot, das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung und die Fusionskontrolle näher eingegangen.

Die Lehrveranstaltung soll die teilnehmenden Studierenden zum praxisnahen Umgang mit Immaterialgüterrechten sowie zur selbständigen Erarbeitung  lauterkeits- und kartellrechtliche Fragestellungen befähigen.

Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage, die Bedeutung des Wirtschaftsguts „Geistiges Eigentum“ im betriebswirtschaftlichen Kontext einschätzen und zweckmäßig verwerten zu können. Darüber hinaus  werden jene theoretischen Grundlagen vermittelt, die zur UWG-konformen Geschäftsausübung erforderlich sind.

Gerne können die Studierenden auch an dem Prüfungsvorbereitungskurs zur Fachprüfung Privatrecht (alter Studienplan) teilnehmen. Eine Teilnahme erfolgt gänzlich auf freiwilliger Basis.

Diese Lehrveranstaltung gliedert sich in einen lauterkeits- bzw kartellrechtlichen Teil einerseits und einen immaterialgüterrechtlichen Teil andererseits. Die Erarbeitung des Stoffes erfolgt anhand von Fällen, die eine Verknüpfung von Theorie und Praxis ermöglichen.

In der Lehrveranstaltung herrscht Anwesenheitspflicht, ein einmaliges Fehlen wird toleriert. Bei zusätzlicher Abwesenheit erfolgt eine Abmeldung von der Lehrveranstaltung oder eine negative Beurteilung, wenn bereits eine Teilleistung erbracht wurde.

Die Gesamtnote setzt sich aus folgenden Teilleistungen zusammen:

• Klausur aus dem Bereich UWG/Kartellrecht (45%)
• Klausur aus dem Bereich Immaterialgüterrecht (45)
• Mitarbeit bzw qualifizierte Diskussionsbeiträge (10%)

florian.schuhmacher@wu.ac.at

thomas.rauch@wu.ac.at