Syllabus

Title
6110 Europarecht
Instructors
Dr. Peter Thalmann, M.Jur.(Oxford), Univ.Prof. Dr. Erich Vranes, LL.M.
Contact details
peter.thalmann@wu.ac.at;
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
02/14/19 to 02/18/19
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Master Programs
European Law
Dates
Day Date Time Room
Monday 03/11/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 03/18/19 05:30 PM - 07:30 PM TC.1.01 OeNB
Monday 03/25/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 04/01/19 06:00 PM - 08:00 PM TC.1.02
Monday 04/08/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 05/06/19 03:00 PM - 05:00 PM TC.0.01 ERSTE
Monday 05/13/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 05/20/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 05/27/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 06/03/19 04:00 PM - 06:00 PM TC.1.02
Monday 06/17/19 03:00 PM - 05:00 PM TC.0.01 ERSTE

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Contents
Die Lehrveranstaltung baut auf den im Bachelorstudium vermittelten Kenntnissen auf, die vorausgesetzt und wesentlich vertieft werden. Sie hat die folgenden Hauptinhalte (semesterweise aktualitätsbezogene Vertiefungen und Schwerpunktsetzungen möglich):

• Vertiefung der Grundlagen der EU und aktueller Entwicklungen
• Vertiefung: Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Rechtsangleichung
• Wirtschafts- und Währungsunion
• Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
• Vertiefung: Europäisches Wettbewerbsrecht
• Diskussion aktueller Judikatur
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Learning outcomes
Nach Abschluss dieser LV sind die Studierenden in der Lage:

• eigenständig europarechtlich determinierte Sachverhalte in den von der Lehrveranstaltung erfassten Bereichen (s. oben) zu analysieren und zu beurteilen,
• insbesondere selbständig die erworbenen europarechtlichen Kenntnisse in der Falllösung methodisch korrekt anzuwenden
• und den Prozess der europäischen Integration zu verstehen und künftige Entwicklungen eigenständig zu beurteilen.

Diese LV fördert außerdem folgende Fähigkeiten der Studierenden:

• die Fähigkeit, effektiv mündlich und schriftlich Probleme zu definieren und adäquate Lösungen zu vermitteln,
• die erworbenen Kenntnisse in der Praxis umzusetzen,
• die erworbenen Kenntnisse selbständig weiter zu entwickeln und dadurch mit neuen rechtlichen Entwicklungen im Zusammenspiel von EU-Ebene und nationaler Rechtsordnung effektiv Schritt zu halten.
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Attendance requirements

Es besteht Anwesenheitspflicht. Zweimaliges Fehlen ist zulässig, ab drei oder mehr Fehleinheiten kann die LV nicht positiv abgeschlossen werden.

Studierende, die ohne vorherige Verständigung der LV-Leiter nicht an der ersten Einheit teilnehmen, werden von der LV abgemeldet.

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Teaching/learning method(s)

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent (PI) und verbindet den Ansatz einer traditionellen Vorlesung mit dem einer Übung, um durch Fragen an die Studierenden, Diskussion und Fallstudien ein vertieftes Verständnis des prüfungs- und praxisrelevanten Stoffes zu erreichen. Als PI setzt die LV die vorherige Befassung mit den Inhalten der jeweiligen Einheiten (siehe unten) voraus.

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Assessment

Die Leistungsbeurteilung erfolgt auf Grundlage von drei Klausuren, von denen die erste in der zweiten LV-Einheit (5 Punkte), die zweite zur Semestermitte (20 Punkte) und die dritte am Semesterende (25 Punkte) stattfindet. Durch aktive mündliche Mitarbeit sind 5 Zusatzpunkte zu erlangen.

Die Gesamtbeurteilung beruht auf folgendem Schema: 0-24,5 Nicht genügend, 25-32,5 Punkte Genügend, 33-38,5 Punkte Befriedigend, 39-44,5 Punkte Gut, 45-50 Punkte Sehr gut.

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Prerequisites for participation and waiting lists

Die Vergabe allfällig frei werdener Restplätze erfolgt nach Studienfortschritt, nicht nach Wartelistenplatz.

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Readings
1 Author: Borchardt
Title:

Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union

Publisher: facultas.wuv
Edition: 6. Auflage
Remarks: Das Lehrbuch von Borchardt deckt – wie andere Lehrbücher auch – nicht sämtliche LV-Inhalte in der nötigen Aktualität und Tiefe ab. Ebenso unmittelbar prüfungsrelevant ist daher ausgewählte weitere (insb. Aufsatz-)Literatur, welche von den LV-Leitern ggf. rechtzeitig auf Learn@WU oder per E-Mail bereitgestellt wird.
Year: 2015
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Book
2 Author: Pechstein
Title:

Entscheidungen des EuGH: Kommentierte Studienauswahl

Publisher: Mohr Siebeck
Edition: 10. Auflage
Year: 2018
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Book
3 Author: Stöger
Title:

Casebook Europarecht

Publisher: facultas.wuv
Edition: 3. Auflage
Remarks: Empfohlene Übungsliteratur zur Falllösung
Year: 2014
Type: Book
4 Author: Craig/de Búrca
Title:

EU Law: Text, Cases, and Materials

Publisher: Oxford University Press
Edition: 6. Auflage
Remarks: Vertiefende Studienliteratur
Year: 2015
Type: Book
5 Author: Whish/Bailey
Title:

Competition Law

Publisher: Oxford University Press
Edition: 9. Auflage
Remarks: Vertiefende Studienliteratur
Year: 2018
Type: Book
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Recommended previous knowledge and skills
Grundkenntnisse des formellen und materiellen Unionsrechts sind verständnisnotwendig und werden wie oben erläutert vorausgesetzt.
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Availability of lecturer(s)
Direkt in der LV sowie per E-Mail (siehe oben).
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Other

Neben den oben genannten Lernbehelfen werden natürlich auch die einschlägigen Rechtstexte (insbesondere EUV und AEUV einschließlich der Protokolle usw. und der Grundrechtecharta) benötigt, welche jedenfalls im Kodex Europarecht abgedruckt sind. Selbst ausgedruckte Rechtstexte dürfen bei den Klausuren ausnahmslos nicht verwendet werden.

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Inhalte der Lernplattform

LV-Folien sind auf Learn@WU unter dem Menüpunkt „Lernaktivitäten“ verfügbar. Dort finden Sie auch wöchentlich aktualisierte weiterführende Inhalte in Form von Urteilen im Originalwortlaut, Zeitschriften- und Zeitungsartikeln, Videos, Hintergrundberichten usw. Diese Inhalte, die als solche nicht Teil des Prüfungsstoffs sind, sollen besonders Interessierten eine vertiefte Befassung mit den Inhalten der LV und mit aktuellen Entwicklungen ermöglichen.

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Unit details
Unit Date Contents
1

Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem

  • Spannungsfelder des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem
  • Geltungsgründe und Herleitungsalternativen der Grundrechte in der EU
  • Der Status der Grundrechtecharta
  • Probleme der Abstimmung des Grundrechtsschutzes in der EU, den MS und der EMRK
  • Der Beitritt der EU zur EMRK

Borchardt § 4.C; Pechstein Kap. F
2

Erste Klausur

Stoff der ersten Klausur sind die Inhalte, die in ersten LV-Einheit vermittelt werden, zuzüglich ausgewählter Inhalte der PI Grundlagen des Europarechts, wie sie im Lehrbuch von Borchardt abgebildet werden: § 4 Verfassungsprinzipien, § 5.B-C (Kompetenzen; Rechtsakte und Rechtshandlungsformen) sowie § 6.C (Rechtsprechung, insbesondere Nichtigkeitsklage und Vorabentscheidungsverfahren)

Im Anschluss daran

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen I

  • Grundfreiheiten als Gravitationszentrum der Integration
  • System und Strukturen der Grundfreiheiten
  • Freier Warenverkehr: System und neueste Entwicklungen

Borchardt §§ 7 und 9; Pechstein Kap. G.I-II
3

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen II

  • Arbeitnehmerfreizügigkeit: Neueste Entwicklungen (insb. Drittwirkung)
  • Niederlassungsfreiheit: System und neueste Entwicklungen
  • Freier Dienstleistungsverkehr: System und neueste Entwicklungen

Borchardt § 10; Pechstein Kap. G.III-V
4

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen III

  • Kapitalverkehr: System und neueste Entwicklungen (insb. Investitionsschutz ggü. Drittstaaten)
  • Zahlungsverkehr System und neueste Entwicklungen

Borchardt § 11; Pechstein Kap. G.VI
5

WWU: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen

  • Entwicklung der WWU
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Aktuelle Entwicklungen: Krisenbekämpfung und Reformen

Borchardt § 8
6

Zweite Klausur

 
7

Wettbewerbsrecht I: Beihilferecht

  • Beihilfeverbot und Freistellung
  • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
  • Beihilfekontrollverfahren; Rückforderung unrechtmäßiger Beihilfen

Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 354-364; Pechstein Kap. H.V
8

Wettbewerbsrecht II: Kartell- und Missbrauchsverbot

  • Kartellverbot und Freistellung: Vertiefung ausgewählter Fallgruppen
  • Missbrauchsverbot: Vertiefung ausgewählter Fallgruppen
  • Kartellrechtsvollzug

Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 301-350; Pechstein Kap. H.I-III
9

RFSR I: Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen

  • Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen und nationale Identität
  • Gegenseitige Anerkennung
  • Rechtsangleichung

Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 179-182, 194-200
10

RFSR II: Migrationsrecht

  • Grenzkontrollen
  • Asylpolitik
  • Einwanderungspolitik

Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 182-192
11

Endklausur

 
Last edited: 2019-03-03



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