Syllabus

Title
0555 Grundlagen des Europarechts
Instructors
Mag.Dr. Hans Kristoferitsch
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
10/07/19 to 10/11/19
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Bachelor Programs
Dates
Day Date Time Room
Monday 10/14/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Monday 10/21/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Monday 10/28/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Monday 11/04/19 08:00 AM - 10:00 AM D3.0.233
Monday 11/11/19 08:00 AM - 10:00 AM TC.2.01
Saturday 11/16/19 01:00 PM - 03:00 PM TC.0.10 Audimax
Monday 11/18/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Monday 12/02/19 08:00 AM - 10:00 AM D3.0.233
Monday 12/09/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Monday 12/16/19 08:00 AM - 10:00 AM D4.0.022
Friday 01/10/20 02:00 PM - 04:00 PM TC.0.10 Audimax
Contents

Die Lehrveranstaltung hat die folgenden Hauptinhalte (semesterweise aktualitätsbezogene Vertiefungen und Schwerpunktsetzungen sind möglich):

  • Begriff, bisherige und zu erwartende Entwicklung des Europarechts
  • Rechtsquellen der EU - Verfassungsprinzipien - Verhältnis EU und Mitgliedstaaten
  • Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Demokratie, Sozialstaatlichkeit
  • Die Institutionen der EU
  • Kompetenzen, Rechtsakte und Rechtshandlungsformen
  • Rechtsetzung und Verwaltung
  • Rechtsschutz in der EU
  • Aktuelle Entwicklungen
Learning outcomes

Nach Abschluss dieser LV sind die Studierenden in der Lage:
• eigenständig europarechtlich determinierte Sachverhalte in den von der Lehrveranstaltung erfassten Bereichen zu analysieren und zu beurteilen,
• insbesondere selbständig die erworbenen europarechtlichen Grundkenntnisse in der Falllösung methodisch korrekt anzuwenden,
• und den Prozess der europäischen Integration zu verstehen und künftige Entwicklungen eigenständig zu beurteilen.

Diese LV fördert außerdem folgende Fähigkeiten der Studierenden:
• die Fähigkeit, effektiv mündlich und schriftlich Probleme zu definieren und adäquate Lösungen zu vermitteln,
• die erworbenen Kenntnisse in der Praxis umzusetzen,
• die erworbenen Kenntnisse selbständig weiter zu entwickeln und dadurch mit neuen rechtlichen Entwicklungen im Zusammenspiel von EU-Ebene und nationaler Rechtsordnung effektiv Schritt zu halten.

Attendance requirements

Es besteht Anwesenheitspflicht. Zweimaliges Fehlen ist zulässig, ab drei oder mehr Fehleinheiten kann die LV nicht positiv abgeschlossen werden. Studierende, die ohne vorherige Verständigung der LV-Leiterin/des LV-Leiters nicht an der ersten Einheit teilnehmen, werden von der LV abgemeldet.

Teaching/learning method(s)

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent (PI) und verbindet den Ansatz einer traditionellen Vorlesung mit dem einer Übung, um durch Fragen an die Studierenden, Diskussion und Fallstudien ein vertieftes Verständnis des prüfungs- und praxisrelevanten Stoffes zu erreichen. Die Studierenden sind daher aufgefordert, wesentliche Teile des Stoffes der jeweiligen LV-Einheit im Voraus selbständig anhand vorgegebener Literatur- und Judikaturhinweise zu erarbeiten.

Assessment

Die Beurteilung erfolgt auf Basis einer Zwischenklausur (16.11.2019) und einer Endklausur (10.01.2020). Die Prüfungsdauer beträgt jeweils zumindest 60 Minuten. Die Entscheidungssammlung von Pechstein dient zur Vorbereitung, während der Klausuren darf sie nicht benutzt werden. Ebenso wenig gestattet sind selbst ausgedruckte oder sonst nicht handelsübliche Rechtstexte.

Darüber hinaus wird von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erwartet, im Rahmen der mündlichen Mitarbeit aktiv an der Lehrveranstaltung mitzuwirken. 

Die Gewichtung der einzelnen Teilleistungen ergibt sich wie folgt:

  • Mitarbeit: 10%
  • Zwischenklausur: 40%
  • Endklausur: 50%

Die Gesamtbeurteilung beruht auf folgendem Schema: ab 87,5% Sehr gut; 75 bis 87% Gut; 63,5 bis 74,5% Befriedigend; 50,5 bis 63% Genügend; bis 50% Nicht Genügend.

Prerequisites for participation and waiting lists

Grundkenntnisse des öffentlichen Rechts sind verständnisnotwendig und werden vorausgesetzt. Der vorherige oder zumindest parallele Besuch der einschlägigen öffentlich-rechtlichen Lehrveranstaltungen wird den Studierenden daher nahegelegt.

Falls Sie eine gültige LV-Anmeldung haben, aber an dieser Lehrveranstaltung nicht teilnehmen können, melden Sie sich bitte während des Anmeldezeitraums über LPIS wieder ab, damit Ihr LV-Platz anderen Studierenden zur Verfügung steht.

Die Platzvergabe während der Anmeldefrist folgt dem „first-come, first-served Prinzip“.

Nach Ende der Anmeldefrist werden verfügbare LV-Plätze den Studierenden der Warteliste, die noch keine gültige Anmeldung zum Planpunkt haben, gereiht nach Studienfortschritt zugeteilt, nicht nach Wartelistenplatz.

Readings
1 Author: Borchardt, Klaus-Dieter
Title: Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union

Publisher: facultas.wuv
Edition: 6. Auflage
Remarks: IdR in größerer Stückzahl im MBS Bookshop am WU-Campus sowie in UB-Lehrbuchsammlung und UB-Freihandbereich vorrätig.
Year: 2015
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Book
2 Author: Pechstein, Matthias
Title:

Entscheidungen des EuGH


Publisher: UTB
Edition: 10. Auflage
Year: 2018
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Book
Recommended previous knowledge and skills

Grundkenntnisse des öffentlichen Rechts sind verständnisnotwendig und werden vorausgesetzt. Der vorherige oder zumindest parallele Besuch der einschlägigen öffentlich-rechtlichen Lehrveranstaltungen wird den Teilnehmer/inne/n daher nahegelegt.

Availability of lecturer(s)

Siehe oben.

Other

Die Teilnahme an der ersten LV-Einheit ist – von vorherigen Entschuldigungen per E-Mail an den/die LV-Leiter/in abgesehen – unbedingt erforderlich.

Unit details
Unit Date Contents
1

Themenkomplex 1: Begriff, bisherige und zu erwartende Entwicklungen des Europarechts

  • Finalität und Konzept der europäischen Integration
  • Wesen des EU-Rechts
  • Wesentliche Entwicklungen und Reformen

Literatur: Borchardt6 §§ 1 und 2

2

Themenkomplex 2: Rechtsquellen der EU - Verfassungsprinzipien - Verhältnis EU und Mitgliedstaaten

  • Geschriebene und ungeschriebene Rechtsquellen
  • Verfassungsprinzipien und Rechtscharakter der EU
  • Verhältnis EU und Mitgliedstaaten

Literatur: Borchardt6 §§ 3, 4.A. und 4.B.
              Pechstein10 A.I.; C.I., C.II.2.a., C.III. und C.IV.

3

Themenkomplex 3: Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Demokratie, Sozialstaatlichkeit

  • Rechtsstaatlichkeit
  • Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem
  • Demokratie
  • Sozialstaatlichkeit

Literatur: Borchardt6 §§ 4.C. und 4.D.
              Pechstein10 B.I.; D.VIII.; E.; F.

4

Themenkomplex 4: Die Institutionen der EU

  • Allgemeine Grundlagen
  • Die Organe, Hilfs- und Nebenorgane im Detail
  • Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon

Literatur: Borchardt6 § 5.A.

5

Themenkomplex 5: Kompetenzen, Rechtsakte und Rechtshandlungsformen

  • Grundsätze der Kompetenzverteilung
  • Rechtsakttypen
  • Sonstige Rechtshandlungen

Literatur: Borchardt6 §§ 5.B. und 5.C.
              Pechstein10 B.; C.II., C.III.1. und C.V.; G.II.

6

Themenkomplex 6: Rechtsetzung und Verwaltung

  • Rechtsetzung durch Rat und EP - Verfahrensarten
  • Rechtsetzung durch die Kommission - Allgemeines - Ausschussverfahren
  • Verwaltung: Kompetenzaufteilung - verfahrensrechtliche Grundsätze
  • Haftung

Literatur: Borchardt6 §§ 6.A. und 6.B.
              Pechstein10 A.II., B.IV.; C.V.

7

Themenkomplex 7: Rechtsschutz in der EU

  • Rolle des EuGH
  • Verfahrensarten
  • Nationale Gerichte als "funktionale Unionsgerichte"

Literatur: Borchardt6 § 6.C.
              Pechstein10 D.

Last edited: 2019-09-09



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