Syllabus

Titel
1387 Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit - Wie funktioniert der Staat?
LV-Leiter/innen
Univ.Prof. Dr. Georg Lienbacher, Dr. Christoph Ulmer
Kontakt
  • LV-Typ
    FS
  • Semesterstunden
    2
  • Unterrichtssprache
    Deutsch
Anmeldung
23.09.2019 bis 30.09.2019
Anmeldung über LPIS
Hinweise zur LV
Planpunkt(e) Master
Termine
Wochentag Datum Uhrzeit Raum
Montag 14.10.2019 17:00 - 19:00 TC.3.06
Donnerstag 09.01.2020 09:00 - 20:00 TC.3.10
Freitag 10.01.2020 09:00 - 20:00 TC.3.10

Inhalte der LV

 

 


1.Parlament – Gesetzgebungsprozess


2.Parlament ­– parlamentarische Kontrolle


3.Bundesregierung/Bundesminister ­– Kreation


4.Bundesregierung/Bundesminister – Abläufe und Strukturen


5.Bundespräsident und Wahlrecht


6.Rechnungshof


7.Staat und Kirche bzw gesetzlich anerkannte Religionsgemeinschaften


8.Grundrechte ­– Eigentum


9.Grundrechte – Hausrecht


10.Grundrechte – faires Verfahren


11.Grundrechte – Meinungsfreiheit, Kommunikationsfreiheit und Geheimhaltungsschutz


12.Grundrechte ­– Religionsfreiheit


13.Grundrechte – Vereins- und Versammlungsfreiheit


14.Datenschutz

 

 

Lernergebnisse (Learning Outcomes)

Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Recht und insbesondere mit dem Staatsorganisationsrecht und den Grundrechten ist häufig mit der Klage verbunden, dass die verfassungsrechtlichen Grundlagen für das Funktionieren des Staates in der Realität kaum beachtet bzw. durch vielfältige, verfassungsrechtlich nicht verankerte Strukturen und Mechanismen überlagert werden. Die verfassungsrechtlich vorgesehenen Entscheidungsmechanismen verkommen so gesehen im Bereich des Staatsorganisationsrechts zu einer leeren Hülse für Entscheidungen, die inhaltlich auf ganz anderen Ebenen getroffen werden. Im grundrechtlichen Bereich wird vielfach beklagt, dass die verfassungsrechtlichen Verankerungen oft deutlich im Widerspruch zu den Durchsetzungsmöglichkeiten stehen und dass die gewährleisteten Garantien oftsubtil unterlaufen werden.

Das Seminar will diesen Fragen nachgehen und sie unter ganz unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten. Gegliedert nach staatsorganisatorischen und grundrechtlichen Themenfeldern sollen zunächst für jedes dieser Themenfelder von Seiten der Studentinnen und Studenten die rechtlichen (verfassungsrechtlichen) Grundlagen abgesteckt werden. Danach soll in Diskussionsform jeweils insbesondere auch von den Lehrveranstaltungsleitern die verfassungsrechtliche Perspektive erörtert und erarbeitet werden. All dies soll dann gleichsam in Form eines „Realitychecks“ mit den praktischen Erfahrungen konfrontiert werden, die insbesondere auch von den Lehrveranstaltungsleitern auf der Grundlage ihrer außeruniversitären Tätigkeiten einzubringen sein werden (Lienbacher: Ministerbüro, Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes etc; Ulmer: Unternehmer, Direktor einer Investmentbank, Kabinettschef des Innenministeriums, Politikberater etc.).

Regelung zur Anwesenheit

Anwesenheit ist an beiden Tagen des Seminars erforderlich.

Unentschuldigte Nichtteilnahme an der Vorbesprechung  führt automatisch zur Abmeldung vom Fachseminar.

Lehr-/Lerndesign

Die Studierenden stecken in Form eines Referats die verfassungsrechtlichen Grundlagen der jeweiligen Themenfelder ab, danach jeweils Diskussion mit Einbezug der praktischen Sichtweise.

Leistung(en) für eine Beurteilung

Für die Erlangung eines Seminarzeugnisses sind die schriftliche Aufbereitung der Rechtsgrundlagen zum jeweiligen Themenfeld und deren Abgabe eine Woche vor Seminarbeginn, ein Referat (40%) und die Beteiligung an der Diskussion im Seminar (20%) und die Abgabe der Seminararbeit nach dem Seminar (40%) Beurteilungsgrundlage.

Zuletzt bearbeitet: 23.10.2019



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