Syllabus

Title
6239 Grundzüge des Sozialrechts
Instructors
Ass.Prof. Dr. Julia Eichinger
Contact details
Type
LVP
Weekly hours
1
Language of instruction
Deutsch
Registration
08/18/20 to 08/25/20
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Bachelor Programs
Dates
Day Date Time Room
Tuesday 09/15/20 03:00 PM - 05:30 PM Online-Einheit
Thursday 09/17/20 03:00 PM - 05:30 PM Online-Einheit
Tuesday 09/22/20 03:00 PM - 05:30 PM Online-Einheit
Thursday 09/24/20 03:00 PM - 05:30 PM Online-Einheit
Tuesday 09/29/20 03:00 PM - 05:30 PM Online-Einheit
Contents

Die Lehrveranstaltung gibt einen Überblick über das System der sozialen Sicherheit in Österreich mit Schwerpunktsetzung beim Sozialversicherungsrecht (insb nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, ASVG).

Bearbeitet werden insb Begriff, historische Entwicklung, Funktionen und die wichtigsten Teilgebiete des Sozial(versicherungs)rechts, Pflichtversicherung, SV-Träger, Meldungen und Beitragsrecht.

Leistungsrecht der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung, Legalzession, DG-Haftungsprivileg, Verfahren in Sozialrechtssachen.

Skizzierung von Arbeitslosenversicherung, Mindestsicherung/Sozialhilfe, Sozialentschädigung/Versorgung und Pflegegeld. 

Learning outcomes

Nach dem Abschluss dieser LV haben die Studierenden Grundkenntnisse des geltenden österreichischen Sozialrechts erworben. Im Einzelnen sollen folgende Kenntnisse vorliegen:

1. Überblickswissen zum System, den Teilgebieten und den wichtigsten Rechtsgrundlagen des österreichischen Sozialrechts (insb des Sozialversicherungsrechts mit Schwerpunkt auf dem ASVG).

2. Auffinden und Heranziehen weiterführender sozialrechtlicher Judikatur, Fachliteratur und einschlägiger Internetquellen.

3. Kenntnis der sozialrechtlichen Fachterminologie

4. Umsetzung der in der Vorlesung vermittelten Fachkenntnisse bei der Lehrveranstaltungsprüfung (LVP Grundzüge des Sozialrechts).

Attendance requirements

Wegen der Maßnahmen zum Schutz vor COVID 19 wird diese LV - wie alle übrigen LV in der Sommeruni 2020 -  im DISTANZUNTERRICHT abgehalten!!!

Meine Begleitunterlagen für diese Lehrveranstaltung (insb die sonst im Präsenzunterricht verwendeten Präsentationsfolien) finden Sie unter dem Punkt "Dateiablage" auf Learn@wu. Außerdem werde ich regelmäßig Sammelmails mit ergänzenden Erläuterungen und Informationen an Sie versenden. Bei Fragen können Sie selbstverständlich auch E-Mails an mich (julia.eichinger@wu.ac.at) schicken. Zur näheren Erläuterung des Inhalts der Präsentationsfolien werden zwei MS Teams-Meetings - am 22. und am 29. September jeweils ab 15:00 Uhr - abgehalten. Details dazu erfahren Sie zeitgerecht per Sammelmail.

Mit Rücksicht auf die unterschiedlichen technischen Ressourcen der Studierenden werden Sie aber auch dann die LV positiv abschließen können, wenn Sie zB keine Webcam bzw kein Mikrofon zur Verfügung haben. Sie müssen in diesem Fall den Lehrstoff im Selbststudium anhand der Begleitunterlagen auf Learn@wu aufarbeiten.

WICHTIG: Sie können sich für die LVP Grundzüge des Sozialrechts (die 3x pro Semester in den Großprüfungswochen stattfindet) unabhängig von einer Anmeldung für diese Lehrveranstaltung anmelden! Außerdem ist die Teilnahme an dieser Lehrveranstaltung keine Antrittsvoraussetzung für die LVP Grundzüge des Sozialrechts.

Die Anmeldung zu dieser LV ersetzt aber die Anmeldung zur Prüfung nicht. Sie müssen sich fristgerecht "speziell" für die Prüfung anmelden!!!

Nach dem Ablauf der Anmeldefrist für die LVP ist ausnahmslos keine Anmeldung mehr möglich.

Teaching/learning method(s)

Systematische Vermittlung des Lehrstoffes anhand der in der "Dateiablage" auf Learn@WU abrufbaren Power Point Präsentationsfolien der Lehrveranstaltungsleiterin mit Hinweisen zum Auffinden weiterführender sozialrechtlicher Fachliteratur, höchstgerichtlicher Judikatur und einschlägiger Internetquellen (zB der Sozialversicherungsträger). Ergänzende Auseinandersetzung mit konkreten Fragen der Studierenden durch E-Mails.

Am 22. und am 29. September 2020 finden ab 15:00 Uhr MS Teams-Meetings statt.

Assessment

Im Rahmen dieser Lehrveranstaltung findet keine Leistungsbeurteilung statt. Die Vorlesung dient insbesondere der Auseinandersetzung mit dem Lehrstoff für die Ablegung der LVP Grundzüge des Sozialrechts, die als MC-Test an drei Terminen pro Semester in den Großprüfungswochen abgehalten wird.

WICHTIG: Für die Anmeldung zur LVP Grundzüge des Sozialrechts ist die vorherige Teilnahme an der Vorlesung nicht erforderlich. Umgekehrt ersetzt aber die Anmeldung zur Vorlesung nicht die Anmeldung zur Prüfung!!! Sie müssen sich also "speziell" für die Prüfung anmelden!!! Verpassen Sie die jeweilige Anmeldefrist für die LVP nicht, nachträgliche Anmeldungen sind ausnahmslos nicht möglich!!!

Die erste LVP Grundzüge des Sozialrechts im WS 2020/2021 findet wegen der notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor Covid 19  - am 7. Oktober 2020 von 10:30 bis 12:00 Uhr als Online-Distanzprüfung auf Learn@wu statt.

Die Distanzprüfung wird open book abgehalten. Sie dürfen und sollen also Begleitunterlagen (insb die empfohlene Prüfungsliteratur) und Gesetzestexte verwenden. Sie werden weit überwiegend Kurzfälle und einige Theoriefragen zu lösen haben. 

Prerequisites for participation and waiting lists

Die Teilnahme an der Lehrveranstaltung erfolgt entsprechend dem Studienplan für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht.

Readings
1 Author: Burger-Ehrnhofer ua
Title:

Studienbuch Sozialrecht


Publisher: Institut - Wien
Edition: Aktuelle Auflage (dzt. 11. ergänzte Auflage 2020) sowie Aktualisierungs- und Ergänzungsblätter zum Download auf der Institutswebsite.
Remarks: Wegen der open book Abhaltung der LVP Grundzüge des Sozialrechts als Online-Distanzprüfung dürfen Sie das Studienbuch bei der Prüfung verwenden. Das Studienbuch wird - alternativ zum sozialrechtlichen Teil des Lehrbuchs von Drs, Arbeits- und Sozialrecht - als Literatur zur Vorbereitung für die LVP Grundzüge des Sozialrechts empfohlen. Das Studienbuch ist im Buchhandel nicht erhältlich, der Verkauf wird vom Institutssekretariat organisiert. Setzen Sie sich bitte bei Bedarf mit den Sekretariatsmitarbeiterinnen (arbeitsrecht.sozialrecht@wu.ac.at) in Verbindung.
Year: 2020
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Script
2 Author: Drs
Title:

Lehrbuch Arbeits- und Sozialrecht


Publisher: Manz
Edition: 5.0
Remarks: Wegen der open book Abhaltung der LVP Grundzüge des Sozialrechts als Online-Distanzprüfung dürfen Sie das Lehrbuch bei der Prüfung verwenden. Der sozialrechtliche Teil des Lehrbuchs wird - alternativ zum Studienbuch Sozialrecht - als Prüfungsliteratur zur Vorbereitung auf die LVP Grundzüge des Sozialrechts empfohlen. Das Lehrbuch ist im Buchhandel erhältlich.
Year: 2019
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Book
3 Author: Resch
Title:

Sozialrecht


Publisher: Manz
Edition: 8.0
Remarks: Kurzlehrbuch
Year: 2020
Recommendation: Reference literature
Type: Book
4 Author: Karin Burger-Ehrnhofer; Christoph Ludvik (Bearbeiter)
Title:

Gesetzessammlung Sozialrecht

Die unkommentierte Gesetzessammlung kann alternativ zum Kodex Sozialversicherungsrecht (Studienausgabe) verwendet werden.


Publisher: FlexLex / facultas
Edition: 7.0
Remarks: Inhalt sind unkommentierte Gesetzestexte. Diese dürfen bei der LVP Grundzüge des Sozialrechts verwendet werden.
Year: 2020
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Reference literature
5 Author: Brameshuber (Bearbeiter/in)
Title:

Kodex Sozialversicherung - Studienausgabe.

Die unkommentierte Gesetzessammlung kann alternativ zu Flex-Lex Sozialversicherung verwendet werden.


Publisher: Linde
Remarks: Inhalt sind unkommentierte Gesetzestexte. Diese dürfen bei der LVP Grundzüge des Sozialrechts verwendet werden.
Year: 2020
Recommendation: Reference literature
Type: Book
6 Author: BKA - RIS
Title:

Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)


Publisher: Internet: www.ris.gv.at
Remarks: Kostenloser Zugang zum geltenden österreichischen Bundesrecht (tagesaktuell unter "Bundesrecht konsolidiert") und Landesrecht sowie zur höchstgerichtlichen Judikatur. Sie können die für die LV relevanten Gesetzestexte (überwiegend ASVG-Bestimmungen) - alternativ zu gebundenen Gesetzessammlungen - im RIS abrufen und bei Bedarf auch ausdrucken. Ausdrucke unkommentierter Gesetzestexte aus dem RIS dürfen bei der LVP Grundzüge des Sozialrechts verwendet werden.
Year: 2020
Recommended previous knowledge and skills

Dringend zu empfehlen sind Vorkenntnisse aus dem Fach Arbeitsrecht insb zum Individualarbeitsrecht (zB Abgrenzung von Beschäftigungsverhältnissen, Entgeltfortzahlung, Mutterschutz).

Availability of lecturer(s)

Per E-Mail unter julia.eichinger@wu.ac.at

Additional information on MyLEARN.

Die Power Point Präsentation der Lehrveranstaltungsleiterin ist auf  Learn@WU unter "Dateiablage" abrufbar.

Unit details
Unit Date Contents
1 Zeitrahmen: 15. - 29. September 2020

1. Unterichtseinheit:

Abgrenzung der Begriffe "Sozialrecht" und "Sozialversicherungsrecht";

Überblick über die wichtigsten Teilgebiete des österreichischen Sozialrechts und ihre Rechtsgrundlagen (Schwerpunkt: Allgemeines Sozialversicherungsrecht nach dem ASVG);

Skizzierung von Mindestsicherung/Sozialhilfe und Sozialentschädigung/Versorgung

Zum Sozialversicherungsrecht:

Erläuterung von sozialen Risiken und Grundfunktion der Sozialversicherung;

Hinweise auf "Meilensteine" in der historischen Entwicklung des Sozialversicherungsrechts in Österreich;

Erörterung begriffsbestimmender Merkmale des Sozialversicherungsrechts.

2 Zeitrahmen: 15. - 29. September 2020

2. Unterrichtseinheit:

Sozialversicherungsrechtliche Grundbegriffe:

Versicherungszweige nach dem ASVG (KV, UV, PV) und ergänzende Arbeitslosenversicherung (AlV) nach dem AlVG;

Durchführung durch SV-Träger und AMS;

Versicherungsverhältnis

Pflichtversicherung nach dem ASVG. Schwerpunkt beim Dienstnehmer (§ 4 Abs 2 ASVG) in Abgrenzung vom freien Dienstnehmer (§ 4 Abs 4 ASVG) und von "alten" und "neuen" Selbständigen nach § 2 GSVG;

Meldepflichten und beitragsrechtliche Grundfragen (inkl Entgeltbegriff).

3 Zeitrahmen: 15. - 29. September 2020

3. Unterrichtseinheit: 

Leistungsrecht:

Teilgebiete, Versicherungsfälle und ausgewählte Leistungen der Sozialversicherung am Beispiel des ASVG.

Krankenversicherung (KV): Aufgaben, Versicherungsfälle und ausgewählte Leistungen (einschließlich der Leistungsvoraussetzungen) der gesetzlichen Krankenversicherung am Beispiel des ASVG.

 Skizzierung des Pflegewesens in Österreich (insb Bundes-Pflegegeld und Infrastruktur).

4 Zeitrahmen: 15. - 29. September 2020

4. Unterrichtseinheit:

Unfallversicherung (UV): Aufgaben, Versicherungsfälle und ausgewählte Leistungen (einschließlich der Leistungsvoraussetzungen) der gesetzlichen Unfallversicherung am Beispiel des ASVG;

Skizzierung der Legalzession (einschließlich Regress) und des Dienstgeberhaftungsprivilegs.

5 Zeitrahmen: 15. - 29. September 2020

5. Unterrichtseinheit: 

Pensionsversicherungsrecht (PV): Skizzierung von Aufgaben, Versicherungsfällen und ausgewählten Leistungen der gesetzlichen Pensionsversicherung nach dem Allgemeinen Pensionsgesetz (APG) und ASVG;

Arbeitslosenversicherung (AlV): Skizzierung von Aufgaben, Anwendungsbereich und ausgewählten Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach dem AlVG.

Skizzierung des Verfahrens in Sozialrechtssachen.

 

6 22. 9. 2020

Erstes MS-Teams Meeting zur ergänzenden Erläuterung des Lehrstoffes der Foliensätze 1 und 2. Das Meeting beginnt um 15:00 Uhr.

Genaue Informationen erhalten Sie zeitgerecht per Sammelmail.

7 29. 9. 2020

Zweites MS-Teams Meeting zur ergänzenden Erläuterung des Lehrstoffes der übrigen Foliensätze. Das Meeting beginnt um 15:00 Uhr.

Genaue Informationen erhalten Sie zeitgerecht per Sammelmail.

Last edited: 2020-09-22



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