Die Lehrveranstaltung wird ausschließlich in Fernlehre über MS Teams zu den vorgesehenen Terminen abgehalten werden. Der entsprechende Link wird den für die LV angemeldeten Studierenden jeweils zeitgerecht bekannt gegeben. Wie sich im vergangenen Semester gezeigt hat, lässt sich bei entsprechender Mitwirkung der Studierenden die Lehrveranstaltung interaktiv gestalten, sodass in der jeweiligen Einheit Mitarbeitsleistungen erbracht, aber auch Diskussionen ermöglicht werden können. Dazu ist es wünschenswert, dass die Studierenden nach Möglichkeit mit eingeschalteter Kamera online sind. Es besteht (digitale) Anwesenheitspflicht, sollten Sie sich für eine Einheit (bis zu 2x möglich) entschuldigen müssen, bitte eine email vorab an matthias.traimer@bka.gv.at.

Die Lehrveranstaltung befasst sich mit dem Recht der Massenmedien (Medienrecht) sowie dem Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste (Telekommunikationsrecht).

Im Bereich Medienrecht werden unterschiedliche für die Massenmedien relevante Rechtsgebiete auf europäischer und nationaler Ebene behandelt, mit den Schwerpunkten Grundrechtsschutz (Meinungs- und Medienfreiheit; Persönlichkeitsschutz), Fragen des europäischen Binnenmarkts und des Wettbewerbs, Regulierung audiovisueller Mediendienste (insb Hörfunk und Fernsehen) einschließlich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Behördenorganisation und Aufgaben der Rechtsaufsicht.

Im Bereich Telekommunikationsrecht werden - vor dem Hintergrund des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste - Fragen des Marktzutritts, des einschlägigen Technikrechts und der Infrastrukturvoraussetzungen (insbesondere Frequenzen, Kommunikationsparameter, Wege- bzw Leitungsrechte, Funkanlagen- und Endgeräterecht), der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung, des Universaldienstes, des Schutzes der Nutzer und des Telekommunikations-Datenschutzes sowie der besonderen Behördenorganisation behandelt.

In der Lehrveranstaltung erwerben die Studierenden Kenntnisse des europäischen und österreichischen Kommunikationsrechts, die sie in die Lage versetzen, die Besonderheiten des "Regulierungsrechts" als einer besonderen Ausprägung des öffentlich-rechtlichen Wirtschaftsrechts zu verstehen. Zudem wird das Wissen um die Grundrechte, die für die massenmediale Kommunikation von besonderer Bedeutung sind erweitert und gefestigt. Das Spannungsfeld, in welchem sich Normsetzung und Verfolgung demokratie-, kultur- und wettbewerbspolitischer Zielsetzung befindet, wird verdeutlicht.

Es besteht Anwesenheitspflicht. Zweimaliges Fehlen ist erlaubt.

Vortrag, gemeinsames Erarbeiten und Diskussion von Lösungsvorschlägen zu Beispielen, Selbststudium, interaktive Gestaltung durch laufende Diskussion zwischen Vortragenden und Studierenden.

Voraussichtlich mündliche Online-Prüfung am Ende des Semesters  (60%), Mitarbeit in der Lehrveranstaltung (15%), freiwillige schriftlich auszuarbeitende Aufgabenstellungen (25%)

Kontaktaufnahmeper E-Mail unter matthias.traimer@bka.gv.at