Syllabus

Titel
1173 Verfassungsgerichtsbarkeit
LV-Leiter/innen
Univ.Prof. Dr. Georg Lienbacher
Kontakt
  • LV-Typ
    PI
  • Semesterstunden
    2
  • Unterrichtssprache
    Deutsch
Anmeldung
25.09.2020 bis 27.09.2020
Anmeldung über LPIS
Hinweise zur LV
Planpunkt(e) Master
Termine
Wochentag Datum Uhrzeit Raum
Dienstag 13.10.2020 18:00 - 20:00 TC.5.03
Dienstag 20.10.2020 18:00 - 20:00 TC.5.01
Dienstag 27.10.2020 18:00 - 20:00 TC.5.01
Dienstag 03.11.2020 18:00 - 20:00 TC.4.03
Dienstag 10.11.2020 18:00 - 20:00 TC.4.03
Dienstag 17.11.2020 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 24.11.2020 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 01.12.2020 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 15.12.2020 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 22.12.2020 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 12.01.2021 18:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 19.01.2021 19:00 - 20:00 Online-Einheit
Dienstag 26.01.2021 16:00 - 18:00 Online-Einheit

Ablauf der LV bei eingeschränktem Campusbetrieb

Die Präsenzzeit der Lehrveranstaltung wird zwischen zwei Studierendengruppen aufgeteilt (erste und zweite Hälfte der Studierenden).

Die Studierendengruppen werden zu Beginn der Lehrveranstaltung festgelegt; ein Wechsel zwischen Studierendengruppen ist nur bis zur ersten Lehrveranstaltungseinheit möglich.

Die beiden Studierendengruppen sind im Hörsaal abwechselnd anwesend (abwechselnd die erste und die zweite Studierendengruppe).

Die Lehrveranstaltung wird für jene Studierendengruppen, die nicht im Hörsaal anwesend sind, gestreamt.

Inhalte der LV

Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungsstaat; Wesensmerkmale der österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit; der VfGH im Gefüge der Staatsorganisation; die Organisation des Verfassungsgerichtshofes; die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofes; das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; die einzelnen Verfassungsarten (Kausalgerichtsbarkeit, Kompetenzgerichtsbarkeit, Normenkontrollverfahren [Gesetzes,- Verordnungs-, und Staatsvertragskontrolle], Wahlgerichtsbarkeit, Staatsgerichtsbarkeit, Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit); Exekution von Verfassungsgerichtshoferkenntnissen.

Lernergebnisse (Learning Outcomes)

Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage:
• die Organisation des VfGH darzustellen;
• die Verfahrensarten (Beschwerdeverfahren, Gesetzesprüfungsverfahren, Verordnungsprüfungsverfahren, etc.) in ihrer Komplexität zu beschreiben;
• Besonderheiten gegenüber dem Verfahren vor dem VwGH darzustellen;
• die erworbenen Kenntnisse in der Falllösung umzusetzen.

Regelung zur Anwesenheit

Unentschuldigtes Nichterscheinen (oder nicht pünktliches Erscheinen) zum ersten Termin führt zum Verlust des Lehrveranstaltungsplatzes! Eine Anwesenheit von mindestens 80 % ist Voraussetzung für einen positiven Abschluss der Lehrveranstaltung.

Lehr-/Lerndesign

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent. Anhand von Fallbeispielen wird der Stoff im Selbststudium von den Studierenden vorbereitet, um in der Lehrveranstaltung die Lösungen zu diskutieren. Eine Liste der für die LV notwendigen Literatur findet sich auf learn@wu.

Leistung(en) für eine Beurteilung

Die Beurteilung erfolgt auf Grund der mündlichen Mitarbeit, einer schriftlichen Zwischenklausur und auf der Basis einer schriftlichen Endklausur zum Semesterende. Das Ergebnis der Endklausur fließt mit 50% in die Gesamtbewertung ein, hat aber jedenfalls positiv zu sein. Von den restlichen 50% entfallen 10% auf die Beurteilung der Mitarbeit und 40% auf die Zwischenklausur, wobei zumindest zwei Wortmeldungen pro Teilnehmer/in erwartet und beurteilt werden.

Literatur

1 Autor/in: Öhlinger/Eberhard
Titel:

Verfassungsrecht


Verlag: facultas.wuv
Auflage: 12
Anmerkungen: insb S.472-520
Jahr: 2019
2 Autor/in: Stöger/Mayer/Kucsko-Stadlmayer
Titel: Kurztitel: Bundesverfassungsrecht (Grundriss des österreichischen Bundesverfassungsrechts)

Verlag: Manz
Auflage: 11
Jahr: 2015
3 Autor/in: Grabenwarter/Holoubek
Titel:

Verfassungsrecht - Allgemeines Verwaltungsrecht


Verlag: facultas.wuv
Auflage: 4
Anmerkungen: insb. das Kapitel zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Jahr: 2019
4 Autor/in: Walter Berka
Titel:

Verfassungsrecht


Verlag: Verlag Österreich
Auflage: 7
Jahr: 2018
5
Titel:

Rechtsvorschriften für die LV Verfassungsgerichtsbarkeit: http://bit.ly/2lVpezo

(der angeführte Link umfasst die benötigten Gesetzestexte) 


Teilnahmevoraussetzung(en) und Vergabe von Wartelistenplätzen

Falls Teilnehmerbegrenzung - Aufnahmekritierien:

• Kenntnisse des österreichischen Verfassungsrechts und des Europäischen Unionsrechts, insbesondere:
• Staatsorganisationsrecht
• Grundrechte
• Europäisches Verfassungsrecht
• Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz
• Verwaltungsgerichtsbarkeit

Wenn Sie sich an der LV angemeldet haben aber an dieser Lehrveranstaltung nicht teilnehmen können, melden Sie sich bitte während des Anmeldezeitraums über LPIS wieder ab, damit Ihr LV-Platz anderen Studierenden zur Verfügung steht.

Die Platzvergabe erfolgt während der Anmeldefrist nach dem "first-come, first-served Prinzip". Nach Ablauf der Anmeldefrist werden die noch freien LV-Plätze den Studierenden auf der Warteliste, die noch keine Zuteilung zum Planpunkt erhalten haben, nach Studienfortschritt zugeteilt.

Empfohlene inhaltliche Vorkenntnisse

Entsprechende Kenntnisse des Öffentlichen Rechts gemäß den Inhalten aus dem Bachelor-Studium.

Erreichbarkeit des/der Vortragenden

Ansprechpersonen für alle Fragen und Angelegenheiten zur PI: alexander.frank@wu.ac.at

 

Zuletzt bearbeitet: 02.11.2020



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