Syllabus

Titel
1745 Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
LV-Leiter/innen
Dr. Gustav Schneider
Kontakt
  • LV-Typ
    PI
  • Semesterstunden
    3
  • Unterrichtssprache
    Deutsch
Anmeldung
14.09.2020 bis 15.09.2020
Anmeldung über LPIS
Hinweise zur LV
Planpunkt(e) Master
Termine
Wochentag Datum Uhrzeit Raum
Montag 23.11.2020 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Donnerstag 26.11.2020 16:30 - 19:00 Online-Einheit
Montag 30.11.2020 16:30 - 19:00 Online-Einheit
Donnerstag 03.12.2020 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Montag 07.12.2020 15:30 - 18:00 Online-Einheit
Donnerstag 10.12.2020 16:30 - 19:00 Online-Einheit
Donnerstag 17.12.2020 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Montag 21.12.2020 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Donnerstag 07.01.2021 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Montag 11.01.2021 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Donnerstag 14.01.2021 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Montag 18.01.2021 16:00 - 18:30 Online-Einheit
Donnerstag 21.01.2021 16:00 - 18:30 Online-Einheit

Ablauf der LV bei eingeschränktem Campusbetrieb

Sollte die LV nicht im  Präsenzbetrieb stattfinden können, dann werden die Einheiten, die einen Präsenzunterricht erlauben, in Präsenz abgehalten. Die Termine bei denen eine Präsenz aller Teilnehmer*innen nicht möglich ist, finden im Rotationsmodus statt (Die Präsenzzeit der Lehrveranstaltung wird zwischen zwei Studierendengruppen aufgeteilt; es sind wechselnde Studierendengruppen im Hörsaal anwesend. Die Personen, die nicht anwesend sein können, erarbeiten sich den Stoff dieser Einheit im Selbststudium).

Inhalte der LV

Den Studierenden soll ein möglichst umfassendes Bild des europäischen Arbeits- und Sozialrechts unter Einbeziehung der sozialpolitischen Grundlagen und Hintergründe, der Abgrenzung zu unwissenschaftlichen Kriterien und der allumfassenden Relevanz im fachspezifischen juristischen Alltag vermittelt werden.

Die Lehrveranstaltung baut auf den Kenntnissen der Studierenden im österreichischen Arbeits- und Sozialrecht sowie Europarecht auf. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf der vertiefenden Darstellung des europäischen Arbeits- und Sozialrechts (primärrechtliche Grundlagen, Richtlinien, Verordnungen), der EuGH-Judikatur und deren Auswirkungen auf das innerstaatliche Recht. Ergänzend werden die Grundzüge der Koordinierung von Leistungen der sozialen Sicherheit dargestellt und besprochen.

Die Aufarbeitung des Lehrstoffs erfolgt durch die Analyse der aktuellen Rechtsgrundlagen auf weltweiter und gesamteuropäischer Ebene (Kernarbreitsnormen der ILO, ESC) und jener des EU-Rechts, der einschlägigen Entscheidungen des EuGH (vereinzelt des EGMR), sowie anhand praktischer Fallbeispiele mehr oder weniger gelungener Umsetzungen in das innerstaatliche Recht. Dabei werden aktuelle Problembereiche aufgegriffen und diskutiert. Anschließend arbeiten die Studierenden vorgegebene Spezialthemen anhand von EUGH-Entscheidungen durch Kurzreferate selbständig auf.

Lernergebnisse (Learning Outcomes)

  • Vertiefte Kenntnisse des europäischen Arbeits- und Sozialrechtsbestandes, Erkennen von Auswirkungen auf die nationalstaatliche Rechtslage;
  • Fähigkeit zur Analyse europarechtlicher Normen, Antzipation von deren Verankerung in der Sozialpolitik, Sensibilisierung gegenüber unwissenschaftlichen Einflussfaktoren, Verständnis der einschlägigen EuGH-Judikatur samt Konnex zum innerstaatlichen Recht.  
  • Selbständige Aufarbeitung und Lösung auch schwieriger Rechtsfragen des Arbeits- und Sozialrechts mit Bezug zum EU-Recht;
  • Weiterentwicklung der Fähigkeit zum Referieren vor Publikum und zur Teilnahme an Diskussionen.

Regelung zur Anwesenheit

Für die gesamte LV besteht Anwesenheitspflicht. Die duchgehende Anwesenheit ist Voraussetzung für einen positiven Abschluss der LV. Akzeptiert wird maximal ein einmaliges Fehlen mit vorheriger Entschuldigung aus wichtigen Gründen. Nichterscheinen in der ersten Einheit führt zum Verlust des LV-Platzes (außer in berücksichtigungswürdigen Fällen mit vorheriger Entschuldigung)

Lehr-/Lerndesign

Diese dreistündige Lehrveranstaltung des neuen Studienplans vereinigt zwei zweistündige Kurse des alten Studienplans, nämlich die LV „Grundlagen des Europäischen Arbeits- und Sozialrechts“ und  die LV „Spezialthemen zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht“. Die Lehrveranstaltung kombiniert die Konzepte dieser beiden früheren Lehrveranstaltungen und besteht dementsprechend aus zwei Teilen. In den ersten sieben Einheiten werden die wichtigsten Rechtsbereiche des europäischen Arbeits- und Sozialrechts aufgearbeitet (Grundlagen der Sozialpolitik, Verankerung im Primärrecht, Freizügigkeit, Entsendung, Gleichbehandlung, atypische Arbeitsverhältnisse, Betriebsübergang, Massenentlassung, Koordinierung der Systeme sozialer Sicherheit, etc). Dabei werden die primärrechtlichen Grundlagen und die sekundärrechtlichen Quellen erörtert und Fallbeispiele besprochen. Auf der Basis aktueller (tatsächlich anhängiger) Fälle wird auf das Vorabentscheidungsverfahren anhand europarechtlicher aber auch nationalstaatlicher Vorgaben und der Judikatur des EUGH eingegangen.  

In den letzten drei Einheiten müssen die Studierenden ausgewählte Spezialfragen des europäischen Arbeits- und Sozialrechts anhand von EUGH- oder EGMR-Entscheidungen selbständig aufarbeiten und darüber ein Referat halten. Den Schwerpunkt des Referats bildet die Analyse konkreter Judikaturbeispiele und die Darstellung der allenfalls unterschiedlichen Meinungen zu Problembereichen in der Fachliteratur. Im Anschluss erfolgt (nach Möglichkeit) eine kurze Diskussion über die jeweiligen Themenkomplexe mit dem Ziel einer Problemanalyse und der Beantwortung allfälliger Fragen.

Dieser Teil der LV zielt ferner darauf  ab Kurzreferate zu üben.  Der LV-Leiter erstellt dazu  allgemeine Vorgaben, die sich sowohl auf den Auftritt vor Publikum, als auch auf den Referatsinhalt beziehen. 

Leistung(en) für eine Beurteilung

Der Leistungsnachweis ist im Verlauf der LV zu erbringen und es besteht Anwesenheitspflicht. Einmaliges (und mit Entschuldigung aus wichtigen Gründen auch zweimaliges) Fehlen wird toleriert.

Die Endnote setzt sich aus drei Teilleistungen zusammen:

1. Aktive mündliche Mitarbeit und aktive Teilnahme an den Diskussionen (20%).

2. Nach Maßgabe der Teilnehmerzahl: ein 30-minütiges Referat von zwei Personen (jeweils 15 Minuten), gefolgt von einer 15-minütigen Diskussion (30%).

3. Klausur (50%).

Sowohl die Mitarbeit als auch das Referat werden benotet. Die aktive Mitarbeit in beiden Teilen der Lehrveranstaltung ist ausdrücklich erwünscht. Die Mitarbeit stellt im ersten Teil der LV die Mitwirkung bei den Falllösungen (auch selbständige Falllösung) und im zweiten Teil der LV die Teilnahme an der Diskussion dar. Die Bewertung der Mitarbeit erfolgt aufgrund der Gesamtschau der Mitarbeitslisten, die in jeder Einheit geführt werden. Die Pluspunkte für die Mitarbeit werden am Ende jeder Einheit in die Liste eingetragen. Studierende, die  sinnvolle Kommentare (die dahingehende Bewertung obliegt ausschließlich dem LV-Leiter) abgegeben  oder einen Teil eines Falls (zutreffend oder jedenfalls vertretbar) gelöst haben, erhalten einen Pluspunkt. 

Die Klausur besteht aus Wissensfragen und aus zwei oder drei kürzeren Fällen.

Für eine positive Beurteilung der LV ist eine positive Klausur zwingend notwendig. Bei einer negativen Klausur wird – unabhängig von der Beurteilung der Mitarbeit und des Referats – die ganze LV negativ bewertet.

Nach § 1 Abs 2 Z 2 der Erläuterungen zur Prüfungsordnung der WU-Wien ab 01. 10. 2018 ist bei Lehrveranstaltungen mit immanentem Prüfungscharakter (PI) und Lehrveranstaltungen mit Anwesenheitspflicht der positive Erfolg mit „sehr gut“ (1), „gut“ (2), „befriedigend“ (3) oder „genügend“ (4), der negative Erfolg ist mit „nicht genügend“ (5) zu beurteilen.

Literatur

1 Autor/in: Maximilian Fuchs / Franz Marhold
Titel:

Europäisches Arbeitsrecht


Verlag: Springer
Auflage: 5. Auflage
Jahr: 2018
Prüfungsstoff: Ja
Empfehlung: Stark empfohlen (aber nicht absolute Kaufnotwendigkeit)
Art: Buch
2 Autor/in: Christina Hießl / Klaus Kapuy / Erika Kovács
Titel:

Europäisches Arbeit- und Sozialrecht

(Kodex mit den relevanten Gesetzestexten)


Verlag: Institut für Österreichisches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht der WU Wien
Anmerkungen: Diese Sammlung von Richtlinien und Verordnungen ist nur im Sekretariat des Instituts für Österreichisches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht zu den Öffnungszeiten für 18,-€ zu erwerben. Bitte zu jeder Einheit mitnehmen!
Jahr: 2019
Prüfungsstoff: Ja
Diplomprüfungsstoff: Nein
Empfehlung: Unbedingt notwendige Studienliteratur für alle Studierenden
3 Autor/in: Hießl / Runggaldier
Titel:

Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts


Verlag: Linde
Auflage: 4
Jahr: 2014
Diplomprüfungsstoff: Nein
Empfehlung: Referenzliteratur
Art: Buch
4 Autor/in: Brodil (Hrsg)
Titel:

Entgrenzte Arbeit


Verlag: MANZ
Auflage: 1
Jahr: 2016
Prüfungsstoff: Nein
Diplomprüfungsstoff: Nein
Empfehlung: Referenzliteratur
Art: Buch
5 Autor/in: Kozak (Hrsg)
Titel:

Globales Arbeiten


Verlag: MANZ
Auflage: 1
Jahr: 2018
Diplomprüfungsstoff: Nein
Empfehlung: Referenzliteratur
Art: Buch

Teilnahmevoraussetzung(en) und Vergabe von Wartelistenplätzen

Die Aufnahme in die LV erfolgt entsprechend den geltenden Studienplänen.

Wenn Sie bereits zur LV angemeldet sind, aber an dieser LV nicht teilnehmen können, melden Sie sich bitte während des Anmeldezeitraums über LPIS wieder ab, damit Ihr LV-Platz anderen Studierenden zur Verfügung steht.

Die Platzvergabe während der Anmeldefrist erfolgt nach dem "first-come, first-served Prinzip". Nach Ende der Anmeldefrist werden verfügbare LV-Plätze den Studierenden auf der Warteliste, die noch keine gültige Anmeldung zum Planpunkt haben, gereiht nach dem Studienerfolg zugeteilt (also nicht nach der Reihenfolge auf der Warteliste).

Pünktliche Anwesenheit in der ersten Einheit ist dringend notwendig. Aufgrund unentschuldigten Fernbleibens in der ersten Einheit frei werdende Plätze können vom LV-Leiter an anwesende Studierende der Warteliste (gereiht nach Wartelistenplatz) vergeben werden.

Empfohlene inhaltliche Vorkenntnisse

Die Lehrveranstaltung setzt Kenntnisse des österreichischen Arbeits- und Sozialrechts voraus. Kenntnisse im Bereich des Europarechts und des (innerstaatlichen) Zivilverfahrensrechts sind von Vorteil.

Erreichbarkeit des/der Vortragenden

Nach der LV bzw jederzeit per E-Mail (gustav.schneider@wu.ac.at)

Sonstiges

Eine Anwesenheit in der ersten Stunde ist unbedingt erforderlich. Nicht Erscheinen führt zum Verlust des LV-Platzes (außer in berücksichtigungswürdigen Fällen mit vorheriger Entschuldigung).

Weitere Informationen

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Detailinformationen zu einzelnen Lehrveranstaltungseinheiten

Einheit Datum Inhalte
1

Einführung, Fragen der und zur Organisation, Ablauf der LV, Klausur, Beurteilung etc

Begriff der "Wissenschaft" und der "aufgeklärten Wissensgesellschaft" (§ 1 Abs 1 UG) samt Konnex zum Europarecht

Soziale Sicherheit im Verständnis westlicher Staaten und der EU

 

2

Begriff des "Sozialen" in der EU

Transformation von Sozialpolitik in positives Recht

Rechtliche Verankerung der Sozialpolitik im EU-Recht

3

Sozialpartnerschaft auf europäischer Ebene

Streik, Ländervergleiche (innerhalb der EU) 

Volkswirtschaftliche Kennzahlen (pro Kopf Sozialausgaben, Sozialquote, Kaufkraftstandards, Arbeitseinkommen), Ländervergleiche (EU- und andere Staaten), Lohn- und Sozialdumping, "Sozialtourismus"

Beseitigung der Nationalstaatlichkeit? Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Gestaltung

4

Supranationale Rechtsgrundlagen (UNO/ILO: Kernarbeitsnormen, MR-Deklaration; Europarat: ESC, EMRK ; EU: Primärrecht, EUV, AEUV, GRC, Beitrittsakte); ESSR; die Unionsmethode

Koordinierungsverordnung (VO EG Nr 883/2004)

Zwischenstaatliche SV-Abkommen

Der Arbeitnehmerbegriff  des EU-Rechts

5

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit 

Die Entgeltgleichheit  

Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union (RL 2019/1152)

Gleichbehandlung (RL 2000/78/EG, RL 2006/54/EG, 2010/41/EU);

Antirassismus (RL 2000/43/EG)

 

6

Massenentlassungen (RL 98/59/EG)

Teilzeitarbeit (RL 97/81/EG)

Befristung von Dienstverträgen (RL 1999/70/EG); korrekte Umsetzung im innerstaatlichen Recht am Beispiel des § 109 UG ?  

Das Vorabentscheidungsverfahren am Beispiel der Entscheidung des EUGH  C-274/18

7

Betriebsübergang (RL 2001/23/EG) 

Die Grundfreiheiten, Abgrenzung zueinander, Definitionen

"Sozialbetrug" von den Anfängen bis zur Gegenwart; gesamtgesellschaftliche Kosten, LSD-BG 

Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (RL 96/71/EG, Durchsetzungs-VO und RL 2018/957) 

8

Referate

9

Referate

10

Referate

11

Klausur

12

Allenfalls in der Einheit 6 oder 7: kurze, fachübergreifende Einführung (Gastvortrag Univ. Prof. Dr. Ch. Wolf, FA für Arbeitsmedizin) in die arbeitsmedizinische Leistungsfähigkeit, -messung, und -beurteilung auf der Basis unterschiedlicher Beschaffenheit von Menschen (alltägliche Problemerfassung und Horizonterweiterung im Zusammenhang mit der RL 2000/43/EG).   

 

Zuletzt bearbeitet: 24.11.2020



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