Syllabus

Title
2193 Europarecht
Instructors
Univ.Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M.
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
09/17/20 to 09/21/20
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Master Programs
Dates
Day Date Time Room
Wednesday 10/07/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 10/14/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 10/21/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 10/28/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 11/04/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 11/11/20 12:00 PM - 02:00 PM Online-Einheit
Wednesday 11/25/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 12/02/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 12/09/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 12/16/20 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Wednesday 01/13/21 10:00 AM - 12:00 PM Online-Einheit
Procedure for the course when limited activity on campus

Die PI Europarecht wird im WS 2020/21 grundsätzlich im Distanzmodus abgehalten:

  • Die Lehrveranstaltungseinheiten werden zum im Syllabus vorgesehenen Termin als Online-Einheiten über Microsoft Teams abgehalten.
  • Zwischen- und Endklausur werden nach Möglichkeit in Präsenzform am Campus abgewickelt. Ob und in welcher genauen Form diese stattfinden, wird gesondert bekanntgegeben.

Im Hinblick auf die Anwesenheit gilt die allgemeine „Regelung der Anwesenheit“.

Genauere Informationen werden im Zuge der ersten Lehrveranstaltungseinheit mitgeteilt.

 

 

Contents
Die Lehrveranstaltung baut auf den im Bachelorstudium vermittelten Kenntnissen auf, die vorausgesetzt und wesentlich vertieft werden. Sie hat die folgenden Hauptinhalte (semesterweise aktualitätsbezogene Vertiefungen und Schwerpunktsetzungen möglich):

• Vertiefung der Grundlagen der EU und aktueller Entwicklungen
• Vertiefung: Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Rechtsangleichung
• Wirtschafts- und Währungsunion
• Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
• Vertiefung: Europäisches Wettbewerbsrecht
• Diskussion aktueller Judikatur
Learning outcomes
Nach Abschluss dieser LV sind die Studierenden in der Lage:

• eigenständig europarechtlich determinierte Sachverhalte in den von der Lehrveranstaltung erfassten Bereichen (s. oben) zu analysieren und zu beurteilen,
• insbesondere selbständig die erworbenen europarechtlichen Kenntnisse in der Falllösung methodisch korrekt anzuwenden
• und den Prozess der europäischen Integration zu verstehen und künftige Entwicklungen eigenständig zu beurteilen.

Diese LV fördert außerdem folgende Fähigkeiten der Studierenden:

• die Fähigkeit, effektiv mündlich und schriftlich Probleme zu definieren und adäquate Lösungen zu vermitteln,
• die erworbenen Kenntnisse in der Praxis umzusetzen,
• die erworbenen Kenntnisse selbständig weiter zu entwickeln und dadurch mit neuen rechtlichen Entwicklungen im Zusammenspiel von EU-Ebene und nationaler Rechtsordnung effektiv Schritt zu halten.
Attendance requirements

Es besteht Anwesenheitspflicht. Zweimaliges Fehlen ist zulässig, ab drei oder mehr Fehleinheiten kann die LV nicht positiv abgeschlossen werden.

Studierende, die ohne vorherige Verständigung der LV-Leiter nicht an der ersten Einheit teilnehmen, werden von der LV abgemeldet.

Teaching/learning method(s)

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent (PI) und verbindet den Ansatz einer traditionellen Vorlesung mit dem einer Übung, um durch Fragen an die Studierenden, Diskussion und Fallstudien ein vertieftes Verständnis des prüfungs- und praxisrelevanten Stoffes zu erreichen. Als PI setzt die LV die vorherige Befassung mit den Inhalten der jeweiligen Einheiten (siehe unten) voraus.

Assessment

Die Leistungsbeurteilung erfolgt auf Grundlage von zwei Klausuren zu jeweils 100 Punkten, von denen die erste zur Semestermitte (11.11.2020) und die zweite am Semesterende (13.01.2021) stattfindet. Jede der Klausuren ist mit 50% der Gesamtnote gewichtet. Durch aktive mündliche Mitarbeit sind 10 Zusatzpunkte zu erlangen (1 Punkte pro Einheit, in besonderen Fällen 2 Punkte pro LV-Einheit, maximal 10 Zusatzpunkte).

Die Gesamtbeurteilung beruht auf folgendem Schema: 0-49,5 Nicht genügend, 50-60 Punkte Genügend, 60,5-74,5 Punkte Befriedigend, 75-84,5 Punkte Gut, 85-100 Punkte Sehr gut.

Readings
1 Author: Streinz
Title:

Europarecht


Publisher: C.F. Müller
Edition: 11. Auflage
Remarks: Das Lehrbuch von Streinz deckt – wie andere Lehrbücher auch – nicht sämtliche LV-Inhalte in der nötigen Aktualität und Tiefe ab. Ebenso unmittelbar prüfungsrelevant ist daher ausgewählte weitere (insb. Aufsatz-)Literatur, welche von den LV-Leitern ggf. rechtzeitig auf Learn@WU oder per E-Mail bereitgestellt wird.
Year: 2019
Content relevant for class examination: Yes
Recommendation: Essential reading for all students
Type: Book
2 Author: Pechstein
Title:

Entscheidungen des EuGH: Kommentierte Studienauswahl


Publisher: Mohr Siebeck
Edition: 10. Auflage
Year: 2018
Recommendation: Strongly recommended (but no absolute necessity for purchase)
Type: Book
3 Author: Kopetzki et al
Title:

Casebook Europarecht


Publisher: Facultas
Edition: 1. Auflage
Remarks: Empfohlene Übungsliteratur zur Falllösung
Year: 2019
Type: Book
4 Author: Craig/de Búrca
Title:

EU Law: Text, Cases, and Materials


Publisher: Oxford University Press
Edition: 6. Auflage
Remarks: Vertiefende Studienliteratur
Year: 2015
Type: Book
5 Author: Whish/Bailey
Title:

Competition Law


Publisher: Oxford University Press
Edition: 9. Auflage
Remarks: Vertiefende Studienliteratur
Year: 2018
Type: Book
Prerequisites for participation and waiting lists

Die Vergabe allfällig frei werdener Restplätze erfolgt nach Studienfortschritt, nicht nach Wartelistenplatz.

Recommended previous knowledge and skills
Grundkenntnisse des formellen und materiellen Unionsrechts sind verständnisnotwendig und werden wie oben erläutert vorausgesetzt.
Availability of lecturer(s)
Direkt in der LV sowie per E-Mail (siehe oben).
Other

Neben den oben genannten Lernbehelfen werden natürlich auch die einschlägigen Rechtstexte (insbesondere EUV und AEUV einschließlich der Protokolle usw. und der Grundrechtecharta samt Erläuterungen) benötigt, welche jedenfalls im Kodex Europarecht abgedruckt sind. Die für die zweite LV-Hälfte benötigten Sekundärrechtsakte und sonstigen Materialien sind in der FlexLex-Gesetzessammlung "Europarecht" abgedruckt. Selbst ausgedruckte Rechtstexte dürfen bei den Klausuren ausnahmslos nicht verwendet werden.

Inhalte der Lernplattform

LV-Folien sind auf Learn@WU unter dem Menüpunkt „Lernaktivitäten“ verfügbar. Dort finden Sie auch wöchentlich aktualisierte weiterführende Inhalte in Form von Urteilen im Originalwortlaut, Zeitschriften- und Zeitungsartikeln, Videos, Hintergrundberichten usw. Diese Inhalte, die als solche nicht Teil des Prüfungsstoffs sind, sollen besonders Interessierten eine vertiefte Befassung mit den Inhalten der LV und mit aktuellen Entwicklungen ermöglichen.

Unit details
Unit Date Contents
1

Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem

  • Spannungsfelder des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem
  • Geltungsgründe und Herleitungsalternativen der Grundrechte in der EU
  • Der Status der Grundrechtecharta
  • Probleme der Abstimmung des Grundrechtsschutzes in der EU, den MS und der EMRK
  • Der Beitritt der EU zur EMRK

Streinz § 10; Pechstein Kap. F

2

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen I

  • Grundfreiheiten als Gravitationszentrum der Integration
  • System und Strukturen der Grundfreiheiten
  • Freier Warenverkehr: System und neueste Entwicklungen

Streinz § 11, Abschnitte I.-III. und VI.; Pechstein Kap. G.I-II

3

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen II

  • Arbeitnehmerfreizügigkeit: Neueste Entwicklungen (insb. Drittwirkung)
  • Niederlassungsfreiheit: System und neueste Entwicklungen
  • Freier Dienstleistungsverkehr: System und neueste Entwicklungen

Streinz § 11, Abschnitt IV.; Pechstein Kap. G.III-V

4

EU-Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen III

  • Kapitalverkehr: System und neueste Entwicklungen (insb. Investitionsschutz ggü. Drittstaaten)
  • Zahlungsverkehr System und neueste Entwicklungen

Streinz § 11, Abschnitt V.; Pechstein Kap. G.VI

5

WWU: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen

  • Entwicklung der WWU
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Aktuelle Entwicklungen: Krisenbekämpfung und Reformen

Streinz § 15

6

 

Erste Klausur

 

7

Wettbewerbsrecht I: Beihilferecht

  • Beihilfeverbot und Freistellung
  • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
  • Beihilfekontrollverfahren; Rückforderung unrechtmäßiger Beihilfen

Streinz § 14, Abschnitte VI.-VII.; Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 354-364; Pechstein Kap. H.V

8

Wettbewerbsrecht II: Kartell- und Missbrauchsverbot

  • Kartellverbot und Freistellung: Vertiefung ausgewählter Fallgruppen
  • Missbrauchsverbot: Vertiefung ausgewählter Fallgruppen
  • Kartellrechtsvollzug

Streinz § 14, Abschnitte I.-V.; Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 301-350; Pechstein Kap. H.I-III

9

RFSR I: Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen

  • Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen und nationale Identität
  • Gegenseitige Anerkennung
  • Rechtsangleichung

Streinz § 13; Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 179-182, 194-200

10

RFSR II: Migrationsrecht

  • Grenzkontrollen
  • Asylpolitik
  • Einwanderungspolitik

Streinz § 13; Thalmann in Klamert, EU-Recht2 (2018) 182-192

11

Zweite Klausur

 

Last edited: 2020-12-22



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