Syllabus
Registration via LPIS
Day | Date | Time | Room |
---|---|---|---|
Tuesday | 03/16/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 03/23/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 04/13/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 04/20/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 04/27/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 05/04/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 05/11/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 05/18/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 05/25/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 06/01/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
Tuesday | 06/08/21 | 02:00 PM - 04:00 PM | Online-Einheit |
- Charakteristika der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Organisation des Verfassungsgerichtshofs
- Das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof im Allgemeinen
- Die Verfahrensarten: Normenkontrollverfahren; Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit; Kasualgerichtsbarkeit; Kompetenzgerichtsbarkeit; Wahlgerichtsbarkeit; Staatsgerichtsbarkeit
- Exekution von Verfassungsgerichtshofserkenntnissen
- Verfassungsgerichtsbarkeit und Europäische Gerichtsbarkeit
Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage:
- die Organisation des VfGH darzustellen
- die Verfahrensarten (Beschwerdeverfahren, Gesetzesprüfungsverfahren, Verordnungsprüfungsverfahren, etc.) in ihrer Komplexität zu beschreiben
- Besonderheiten gegenüber dem Verfahren der dem VwGH herauszustellen
- die erworbenen Kenntnisse in der Falllösung umzusetzen
Es besteht Anwesenheitspflicht. Ein Fehlen kann zwei Mal entschuldigt werden.
Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent. Anhand von Fallbeispielen (Erkenntnisse des VfGH) werden Fragestellungen zur Verfassungsgerichtsbarkeit vertieft erörtert. Eingehende Vorbereitung auf die einzelnen Einheiten wird ebenso erwartet wie kontinuierliche Mitarbeit.
Die Lehrveranstaltung wird im Sinne des eingeschränkten Campusbetriebes wie folgt gestaltet:
Es werden zu verschiedenen Themenbereichen je ein Foliensatz, Lesehinweise, Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes und einige Fragen zur Selbstkontrolle zur Verfügung gestellt. Dieses Material ist im Selbststudium zu erarbeiten.
Die Einheiten der Lehrveranstaltung werdenzur Gänze online über Zoom-Webkonferenzen stattfinden.
Es erfolgt eine Leistungsüberprüfung in Form einer schriftlichen Klausur. Die Benotung setzt sich aus der mündlichen Mitarbeit (10%), zwei (frei wählbaren) Ausarbeitungen der Fragen zur Selbstkontrolle, die zu jedem Themenbereich ausgegeben werden (30 %), und der Klausur (60%) zusammen. Ein positives Ergebnis der Endklausur ist unbedingte Voraussetzung eines positiven Abschlusses der Lehrveranstaltung. Mitarbeitspunkte kann man durch das Lösen der Fallbeispiele erlangen bzw. durch aktives Mitdiskutieren innerhalb der Lehrveranstaltung. Die Klausur am 8.6. findet online als "open book"-Prüfung statt.
Vorhandene Kenntnisse des österreichischen Verfassungsrechts und des Europäischen Unionsrechts, insbesondere Grundrechte, Staatsorganisationsrecht, Verwaltungsgerichtsbarkeit.
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