[ACHTUNG: Diese LV findet in Präsenz statt. Nur die Lehrveranstaltungen 1550 und 1674 werden online stattfinden. Ein Tausch zwischen den einzelnen Lehrveranstaltungen ist nicht möglich.]

Unentschuldigtes Fernbleiben von der ersten Einheit führt automatisch zur Abmeldung. Sollten Sie an der ersten Einheit nicht teilnehmen können, müssen Sie uns - vorher -  darüber informieren, um weiter am Kurs teilnehmen zu können.

Der Binnenmarkt der EU folgt grundsätzlich den Prinzipien einer marktwirtschaftlichen Wettbewerbsordnung. Der einzelne Wettbewerber strebt aber im Allgemeinen nach einer Situation in der (für ihn) wenig bis gar kein Wettbewerb herrscht. Die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs muss also abgesichert werden. Rechtlich geschieht dies durch das Kartellrecht und das Lauterkeitsrecht. Die Beurteilung einer geschäftlichen Handlung setzt also Kenntnisse in diesen Bereichen voraus, diese sollen den Studierenden in dieser LV vermittelt werden.

Ebenfalls eine bedeutende Stellung in unserer Wirtschaftsordnung nehmen Immaterialgüterrechte ein. Geistiges Eigentum zählt weltweit zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern, denn selbst herausragende Innovationen hätten keinen wirtschaftlichen Wert ohne Immaterialgüterrechte. Immaterialgüterrechte, darunter ist das Urheberrecht einerseits sowie insb das Patent-, Muster-, und Markenrecht andererseits zu verstehen, nehmen damit eine zentrale Rolle für Innovation und Marketing ein.

Für das Immaterialgüterrecht werden die Schwerpunkte auf folgende Bereiche gelegt: Schutzfähigkeit; Schutzumfang; Rechtsverletzung und Rechtsschutz.

Dabei wird auf folgende Rechtsgebiete näher eingegangen: Urheberrecht und Markenrecht.

Schwerpunkt der wettbewerbsrechtlichen Analyse bildet das UWG und die Analyse von Geschäftspraktiken im geschäftlichen Verkehr. Im Bereich des Kartellrechts wird auf das Kartellverbot, das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung und die Fusionskontrolle näher eingegangen

Die Lehrveranstaltung soll die teilnehmenden Studierenden zum praxisnahen Umgang mit Immaterialgüterrechten sowie zur selbständigen Erarbeitung  lauterkeits- und kartellrechtliche Fragestellungen befähigen.

Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage, die Bedeutung des Wirtschaftsguts „Geistiges Eigentum“ im betriebswirtschaftlichen Kontext einschätzen und zweckmäßig verwerten zu können. Darüber hinaus  werden jene theoretischen Grundlagen vermittelt, die zur UWG-konformen Geschäftsausübung erforderlich sind.

In der Lehrveranstaltung herrscht Anwesenheitspflicht, ein unentschuldigtes Fernbleiben von der ersten Einheit führt automatisch zur Abmeldung. Ein einmaliges Fehlen vor der ersten Teilklausur wird toleriert. Nach der ersten Klausur führt insgesamt mehr als zweimaliges Fernbleiben – von Härtefällen abgesehen – zur negativen Beurteilung.

Sollte es zu einer Vergrößerung der Abstandsregeln kommen, wird die LV im Rotationsmodus abgehalten werden.

[ACHTUNG: Die Klausurentermine werden gemeinsam für alle Lehrveranstaltungen in Präsenz abgehalten.]

Die Gesamtnote setzt sich aus folgenden Teilleistungen zusammen:

• Klausur aus dem Bereich Immaterialgüterrecht (45%)
• Klausur aus dem Bereich UWG/Kartellrecht (45%)
• Mitarbeit bzw qualifizierte Diskussionsbeiträge (10%)

Die Mitarbeitspunkte werden wie folgt aufgeteilt:

• Mitarbeitsüberprüfung (5 Punkte)
  Für die Mitarbeitsüberprüfung werden fünf Studierende ausgewählt, welche als DiskussionspartnerInnen die Inhalte der nächsten Einheit vorbereiten. Jeder Studierende erhält dadurch die Möglichkeit max 5 Mitarbeitspunkte zu erlangen.
• Laufende Mitarbeit (5 Punkte)
  In den restlichen Einheiten kann durch laufende Mitarbeit jeweils 1 Punkt pro LV-Einheit erlangt werden.

Die Vorbereitung kann durch Aufrufen seitens der Vortragenden jederzeit überprüft werden.

Für ein positives Absolvieren der Lehrveranstaltung müssen Sie bei der zweiten Teilklausur mindestens ein Drittel der möglichen Punkte erreichen, maßgeblich ist jedoch stets der Gesamteindruck (dies gilt insbesondere auch für die Punktevergabe bei den schriftlichen Leistungsfeststellungen).

Bitte beachten Sie folgende Regelungen bei Klausuren:

Erlaubte Hilfsmittel sind:

• Kodex (unkommentierte gebundene Gesetzesausgabe) oder FlexLex Gesetzessammlung Unternehmensrecht
• Taschenrechner ohne Textspeicherfunktion

Beachten Sie folgende Regelungen bzgl Ihrer Kodizes:

Erlaubt sind:

• Unterstreichungen und Markierungen
• Reine Paragraphenverweise
• Durchsichtige bzw transparente Post-Its, die Beschriftung mit Gesetzestiteln/Gesetzesüberschriften/Gesetzesabkürzungen ist erlaubt

Verboten sind:

• Jegliche Paragrafenüberschriften, Kommentierungen bzw auch einzelne Wörter
• Prüfungsschemata
• Sonstige Zeichen
• Zusätzliche Blätter

Die Kodizes werden während der Prüfung kontrolliert.

Notenschlüssel:

• Sehr gut: ab 85
• Gut ab: 73,5
• Befriedigend: ab 60,5
• Genügend: ab 50,5
• Nicht genügend: unter 50,5

Die positive Absolvierung von Zivilrecht für Fortgeschrittene wird dringend empfohlen.