Syllabus

Title
5581 Europarecht
Instructors
Mag.Dr. Martina Almhofer, LL.M. (WU), BSc (WU), Univ.Prof. Dr. Erich Vranes, LL.M.
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
02/15/23 to 02/19/23
Registration via LPIS
Notes to the course
Subject(s) Master Programs
Dates
Day Date Time Room
Tuesday 03/07/23 04:00 PM - 06:00 PM TC.3.21
Tuesday 03/14/23 04:00 PM - 06:00 PM TC.3.21
Tuesday 03/21/23 04:00 PM - 06:00 PM TC.3.21
Tuesday 03/28/23 04:00 PM - 06:00 PM TC.3.21
Tuesday 04/18/23 04:00 PM - 06:00 PM TC.3.21
Tuesday 04/25/23 01:00 PM - 03:00 PM TC.0.01 ERSTE
Tuesday 05/09/23 10:30 AM - 12:30 PM TC.3.03
Tuesday 05/16/23 10:30 AM - 12:30 PM EA.6.032
Tuesday 05/23/23 10:30 AM - 12:30 PM TC.3.05
Tuesday 06/06/23 10:30 AM - 12:30 PM EA.6.026
Tuesday 06/13/23 01:00 PM - 03:00 PM TC.0.01 ERSTE
Contents

Die Lehrveranstaltung baut auf den im Bachelorstudium vermittelten Kenntnissen auf, die vorausgesetzt und wesentlich vertieft werden. Sie hat die folgenden Hauptinhalte (semesterweise aktualitätsbezogene Vertiefungen und Schwerpunktsetzungen möglich):

 

• Vertiefung der Grundlagen der EU und aktueller Entwicklungen

• Vertiefung: Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Rechtsangleichung

• Wirtschafts- und Währungsunion

• Bankenunion

• Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

 

Learning outcomes
Nach Abschluss dieser LV sind die Studierenden in der Lage:

• eigenständig europarechtlich determinierte Sachverhalte in den von der Lehrveranstaltung erfassten Bereichen (s. oben) zu analysieren und zu beurteilen,
• insbesondere selbständig die erworbenen europarechtlichen Kenntnisse in der Falllösung methodisch korrekt anzuwenden
• und den Prozess der europäischen Integration zu verstehen und künftige Entwicklungen eigenständig zu beurteilen.

Diese LV fördert außerdem folgende Fähigkeiten der Studierenden:

• die Fähigkeit, effektiv mündlich und schriftlich Probleme zu definieren und adäquate Lösungen zu vermitteln,
• die erworbenen Kenntnisse in der Praxis umzusetzen,
• die erworbenen Kenntnisse selbständig weiter zu entwickeln und dadurch mit neuen rechtlichen Entwicklungen im Zusammenspiel von EU-Ebene und nationaler Rechtsordnung effektiv Schritt zu halten.
Attendance requirements

Es besteht Anwesenheitspflicht. Zweimaliges Fehlen (max. 4h) ist zulässig, ab drei Fehleinheiten kann die LV nicht positiv abgeschlossen werden.

Studierende, die ohne vorherige Verständigung der LV-Leiter nicht an der ersten Einheit teilnehmen, werden von der LV abgemeldet.

Teaching/learning method(s)

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent (PI) und verbindet den Ansatz einer traditionellen Vorlesung mit dem einer Übung, um durch Fragen an die Studierenden, Diskussion und Fallstudien ein vertieftes Verständnis des prüfungs- und praxisrelevanten Stoffes zu erreichen. Als PI setzt die LV die vorherige Befassung mit den Inhalten der jeweiligen Einheiten (siehe unten) voraus.

Assessment

Die Leistungsbeurteilung erfolgt auf Grundlage von zwei Klausuren zu jeweils 25 Punkten (=jeweils 45% der Gesamtleistung), von denen die erste zur Semestermitte (Dienstag, 25. April 2023) und die zweite am Semesterende (Dienstag, 13. Juni 2023) stattfindet. Durch aktive Mitarbeit sind bis zu 8 Punkte (=10% der Gesamtleistung) zu erlangen (1 Punkt pro Einheit, in besonderen Fällen 2 Punkte pro Einheit, insg. max. 8 Punkte).

Die Gesamtbeurteilung beruht auf folgendem Schema: ab 87,5% Sehr gut; 75 bis 87% Gut; 63,5 bis 74,5% Befriedigend; 50,5 bis 63% Genügend; bis 50% Nicht Genügend.

Prerequisites for participation and waiting lists

Die Vergabe allfällig frei werdener Restplätze erfolgt nach Studienfortschritt, nicht nach Wartelistenplatz.

Readings

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Recommended previous knowledge and skills
Grundkenntnisse des formellen und materiellen Unionsrechts sind verständnisnotwendig und werden wie oben erläutert vorausgesetzt.
Availability of lecturer(s)
Direkt in der LV sowie per E-Mail (siehe oben).
Other

Neben den oben genannten Lernbehelfen werden natürlich auch die einschlägigen Rechtstexte (insbesondere EUV und AEUV einschließlich der Protokolle usw. und der Grundrechtecharta samt Erläuterungen) benötigt. In der Lehrveranstaltung wird die Ende Februar 2023 erscheinende Ausgabe von FlexLex Europarecht (Almhofer [Hg]) verwendet. Selbst ausgedruckte Rechtstexte dürfen bei den Klausuren ausnahmslos nicht verwendet werden.

Inhalte der Lernplattform

LV-Folien sind auf Learn@WU unter dem Menüpunkt „Lernaktivitäten“ verfügbar, ebenso die Pflichtlektüre für die Einheiten zur WWU und zur Bankenunion (Fälle, Dokumente, Artikel).

Dort finden Sie auch wöchentlich aktualisierte weiterführende Inhalte in Form von Urteilen im Originalwortlaut, Zeitschriften- und Zeitungsartikeln, Videos, Hintergrundberichten usw. Diese Inhalte, die als solche nicht Teil des Prüfungsstoffs sind, sollen besonders Interessierten eine vertiefte Befassung mit den Inhalten der LV und mit aktuellen Entwicklungen ermöglichen.

Unit details
Unit Date Contents
1

Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem

  • Spannungsfelder des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem
  • Geltungsgründe und Herleitungsalternativen der Grundrechte in der EU
  • Der Status der Grundrechtecharta
  • Probleme der Abstimmung des Grundrechtsschutzes in der EU, den MS und der EMRK
  • Der Beitritt der EU zur EMRK

Streinz § 10; Pechstein Kap. F

2

Binnenmarkt: Systemfragen und neueste Entwicklungen

  • Grundfreiheiten als Gravitationszentrum der Integration
  • System und Strukturen der Grundfreiheiten

Streinz § 11, Abschnitte I.-II. und VI.; Pechstein Kap. G.II

3

Die Grundfreiheiten I

  • Warenverkehrsfreiheit: System und neueste Entwicklungen
  • Arbeitnehmerfreizügigkeit: Neueste Entwicklungen (insb. Drittwirkung)

Streinz § 11, Abschnitt III., IV.1.-2.; Pechstein Kap. G.I & III

4

Die Grundfreiheiten II

  • Niederlassungsfreiheit: System und neueste Entwicklungen
  • Dienstleistungsfreiheit: System und neueste Entwicklungen

Fallstudie

  • Streinz § 11, Abschnitt IV.3.-4.; Pechstein Kap. G.IV-VI
5

Die Grundfreiheiten III

  • Kapitalverkehr: System und neueste Entwicklungen (insb. Investitionsschutz ggü. Drittstaaten)
  • Zahlungsverkehr System und neueste Entwicklungen

Streinz § 11, Abschnitt V.; Pechstein Kap. G.VI

6

 

Erste Klausur

 

7

Einführung in die WWU

Währungsunion 

  • Historische Entwicklung
  • Institutionen und relevante Regeln 
  • Aufgaben und Instrumente des ESZB
  • Aktuelle Entwicklungen und Reformen

Streinz § 15; Materialien auf learn@wu

8

Wirtschaftsunion

  • Koordinierung der Wirtschaftspolitiken
  • Finanzielle Hilfen und Europäischer Aufbauplan

Streinz § 15; Materialien auf learn@wu

9

Bankenunion

  • Einheitlicher Aufsichtsmechanismus
  • Einheitlicher Abwicklungsmechanismus
  • Europäische Einlagensicherung

Streinz § 15; Materialien auf learn@wu

10

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

  • Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen
  • Migrationsrecht

Streinz § 13; Materialien auf learn@wu

Fallstudie

11

Zweite Klausur

 

Last edited: 2023-02-15



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