Syllabus

Title
0521 Öffentliches IT-Recht
Instructors
Dr. Matthias Traimer
Contact details
Type
PI
Weekly hours
2
Language of instruction
Deutsch
Registration
09/19/23 to 09/20/23
Registration via LPIS
Notes to the course
Dates
Day Date Time Room
Thursday 10/05/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 10/12/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 10/19/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 11/02/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 11/09/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 11/16/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 11/23/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 11/30/23 06:30 PM - 08:00 PM Online-Einheit
Thursday 12/07/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 12/14/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Thursday 12/21/23 06:00 PM - 08:00 PM D3.0.222
Contents

Die Lehrveranstaltung befasst sich mit dem Recht der Massenmedien (Medienrecht), dem Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste (Telekommunikationsrecht) sowie der Regulierung von Kommunikationsplattformen.

Im Bereich Medienrecht werden unterschiedliche für die Massenmedien relevante Rechtsgebiete auf europäischer und nationaler Ebene behandelt, wobei der Schwerpunkt auf dem Recht der audiovisuellen Medien und des Hörfunks liegt. Neben der klassischen Rundfunkregulierung im nationalen Recht geht es dabei auch um den europarechtlichen Hintergrund aus der Sicht desBinnenmarkts und des Wettbewerbs.

Im Bereich Telekommunikationsrecht werden - vor dem Hintergrund des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste - Fragen des Marktzutritts (insbesondere Frequenzen, Kommunikationsparameter),  der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung und des Schutzes der Nutzer behandelt.

Fragen der Plattformregulierung betreffen vor allem neue Sorgfalts-und Verhaltenspflichten für Betreiber, wie sie vom europäischen Recht neuerdings vorgegeben sind (zB Digital Services Act).

Die Inhalte werden insbesondere an Hand von Beispielen aus der Rechtsprechung erarbeitet.

 

Learning outcomes

In der Lehrveranstaltung erwerben die Studierenden Kenntnisse des europäischen und österreichischen Kommunikationsrechts, die sie in die Lage versetzen sollen, Fragen der Regulierung des massenmedialen Kommunikationsumfelds juristisch einordnen und lösen zu können. Zudem wird das Wissen um die Grundrechte in diesem Bereich erweitert und gefestigt. Das Spannungsfeld, in welchem sich Normsetzung und Verfolgung demokratie-, kultur- und wettbewerbspolitischer Zielsetzung befindet, wird verdeutlicht. 

Attendance requirements

Es besteht  Anwesenheitspflicht, sollten Sie sich für eine Einheit (bis zu 2x möglich) entschuldigen müssen, senden Sie bitte eine email vorab an matthias.traimer@bka.gv.at 

 

Teaching/learning method(s)

Interaktiver Vortrag mit laufendem Austausch  zwischen LV Leiter und Studierenden. Vorbereitung durch die Studierenden für die einzelnen Einheiten nach Vorgabe erforderlich, da in der LV jeweils Beispiele aus der Praxis diskutiert werden. 

Falls zeitlich möglich sind  - außerhalb der regulären LV-Einheiten und auf freiwilliger Basis - ein oder zwei Lehrausgänge geplant (zB ORF-Rechtsabteilung oder privater Veranstalter; Besuch der Regulierungsbehörde KommAustria).

Assessment

Schriftliche Klausur in der letzten Einheit (70%), mündliche Mitarbeit 20%, Hausaufgaben 10%).

Prerequisites for participation and waiting lists

Keine besonderen Teilnahmevoraussetzungen im Rahmen des Master-Studiums Wirtschaftsrecht.

In die LV werden 30 Personen aufgenommen - eine darüber hinausgehende Anzahl ist auf Grund der räumlichen Gegebenheiten sowie der angestrebten hohen Interaktivität der Lehrveranstaltung leider nicht möglich.

In der ersten Einheit wird die Anwesenheit der angemeldeten Studierenden geprüft, fehlende Plätze werden in der Reihenfolge einer allfälligen Warteliste vergeben,

Readings

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Recommended previous knowledge and skills

Auffrischung der Kenntnisse in den  Bereichen Grundrechte (insb. Meinungsfreiheit, Recht auf  Privat- und Familienleben), des privat- und zivlrechtlichen Persönlichkeitsschutzes sowie der Grundlagen des EU-Binnenmarkts und des EU-Wettbewerbsrechts (Beihilfen, Missbrauch marktbeherrschende Stellung, Kartelle) ist vorteilhaft.

 

Availability of lecturer(s)

per Mail: matthias.traimer@bka.gv.at

Unit details
Unit Date Contents
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Last edited: 2023-10-31



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