Die Lehrveranstaltung befasst sich mit dem Recht der Massenmedien (Medienrecht), dem Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste (Telekommunikationsrecht) sowie der Regulierung von Kommunikationsplattformen.

Im Bereich Medienrecht werden unterschiedliche für die Massenmedien relevante Rechtsgebiete auf europäischer und nationaler Ebene behandelt, wobei der Schwerpunkt auf dem Recht der audiovisuellen Medien und des Hörfunks liegt. Neben der klassischen Rundfunkregulierung im nationalen Recht geht es dabei auch um den europarechtlichen Hintergrund aus der Sicht desBinnenmarkts und des Wettbewerbs.

Im Bereich Telekommunikationsrecht werden - vor dem Hintergrund des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste - Fragen des Marktzutritts (insbesondere Frequenzen, Kommunikationsparameter),  der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung und des Schutzes der Nutzer behandelt.

Fragen der Plattformregulierung betreffen vor allem neue Sorgfalts-und Verhaltenspflichten für Betreiber, wie sie vom europäischen Recht neuerdings vorgegeben sind (zB Digital Services Act).

Die Inhalte werden insbesondere an Hand von Beispielen aus der Rechtsprechung erarbeitet.

In der Lehrveranstaltung erwerben die Studierenden Kenntnisse des europäischen und österreichischen Kommunikationsrechts, die sie in die Lage versetzen sollen, Fragen der Regulierung des massenmedialen Kommunikationsumfelds juristisch einordnen und lösen zu können. Zudem wird das Wissen um die Grundrechte in diesem Bereich erweitert und gefestigt. Das Spannungsfeld, in welchem sich Normsetzung und Verfolgung demokratie-, kultur- und wettbewerbspolitischer Zielsetzung befindet, wird verdeutlicht. 

Es besteht  Anwesenheitspflicht, sollten Sie sich für eine Einheit (bis zu 2x möglich) entschuldigen müssen, senden Sie bitte eine email vorab an matthias.traimer@bka.gv.at 

Interaktiver Vortrag mit laufendem Austausch  zwischen LV Leiter und Studierenden. Vorbereitung durch die Studierenden für die einzelnen Einheiten nach Vorgabe erforderlich, da in der LV jeweils Beispiele aus der Praxis diskutiert werden. 

Falls zeitlich möglich sind  - außerhalb der regulären LV-Einheiten und auf freiwilliger Basis - ein oder zwei Lehrausgänge geplant (zB ORF-Rechtsabteilung oder privater Veranstalter; Besuch der Regulierungsbehörde KommAustria).

Schriftliche Klausur in der letzten Einheit (70%), mündliche Mitarbeit 20%, Hausaufgaben 10%).

Keine besonderen Teilnahmevoraussetzungen im Rahmen des Master-Studiums Wirtschaftsrecht.

In die LV werden 30 Personen aufgenommen - eine darüber hinausgehende Anzahl ist auf Grund der räumlichen Gegebenheiten sowie der angestrebten hohen Interaktivität der Lehrveranstaltung leider nicht möglich.

In der ersten Einheit wird die Anwesenheit der angemeldeten Studierenden geprüft, fehlende Plätze werden in der Reihenfolge einer allfälligen Warteliste vergeben,

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Auffrischung der Kenntnisse in den  Bereichen Grundrechte (insb. Meinungsfreiheit, Recht auf  Privat- und Familienleben), des privat- und zivlrechtlichen Persönlichkeitsschutzes sowie der Grundlagen des EU-Binnenmarkts und des EU-Wettbewerbsrechts (Beihilfen, Missbrauch marktbeherrschende Stellung, Kartelle) ist vorteilhaft.

per Mail: matthias.traimer@bka.gv.at