Seit 2015 veranstalten die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB), die European Law Students’ Association (ELSA) und eine namhafte Wiener Rechtsanwaltskanzlei einen Moot Court aus Kartellrecht. Dabei wird ein Verfahren vor dem Kartellgericht simuliert, wobei Teams bestehend aus jeweils drei Studierenden in die Rolle von AntragstellerIn bzw AntragsgegnerIn schlüpfen. Die WU wird dabei regelmäßig von drei Teams vertreten.

Die PI bietet Studierenden die Möglichkeit, sich ein Semester lang auf die Teilnahme am österreichweiten Moot Court Kartellrecht im darauffolgenden Sommersemester vorzubereiten und sich für eines der WU-Teams zu qualifizieren. Bewerbung für die Moot Court-Teilnahme ist üblicherweise im Jänner/Februar, das Finale des Moot Courts findet üblicherweise im Mai statt. 

Inhaltlich tauchen die Studierenden dabei auf praxisnahe Weise in die spannende Materie des österreichischen und europäischen Kartellrechts ein und bearbeiten praktische Fragestellungen aus den Bereichen Marktabgrenzung, Marktmacht, wettbewerbswidrige Vereinbarungen und Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Aus verfahrensrechtlicher Sicht wird das Verfahren vor dem Kartellgericht anhand von Prozessspielen erarbeitet.

Im Laufe der PI erwerben die Studierenden ein fundiertes Wissen im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Nach Möglichkeit steht eine Exkursion zur Bundeswettbewerbsbehörde auf dem Programm, in deren Rahmen die Studierenden das Wirken und die Aufgaben dieser Behörde näher kennenlernen. Je nach Verhandlungskalender wird zudem eine Exkursion zum Kartellgericht organisiert.

Nach Absolvierung der Lehrveranstaltung sind die Studierenden in der Lage, komplexe Sachverhalte anhand des Kartellgesetzes, des Wettbewerbsgesetzes und des AEUV rechtlich zu beurteilen. Sie können die Position eines/r AntragstellerIn bzw. AntragsgegnerIn einnehmen und diese schriftlich anhand eines Schriftsatzes und mündlich in Form eines Plädoyers vertreten.  

Es wird erwartet, dass Studierende an allen Einheiten der Lehrveranstaltung teilnehmen. Sie können während insgesamt 3 Stunden fehlen.

Während der ersten Einheit besteht Anwesenheitspflicht. Studierende, welche in dieser Einheit unentschuldigt fehlen, werden von der Lehrveranstaltung abgemeldet.

Die Lehrveranstaltung ist prüfungsimmanent. Während einführender Vorträge werden die Studierenden mit relevanten Teilbereichen des österreichischen und europäischen Kartellrechts vertraut gemacht. Sodann erarbeiten Studierende in Gruppen kartellrechtliche Schriftsätze zu konkreten Fragestellungen (Hausarbeiten). Die Schriftsätze werden in Form von Plädoyers vor einem fiktiven Kartellgericht vorgebracht, wobei sich die Studierenden hierbei auch den Fragen der Moot Court-RichterInnen und der gegnerischen Partei stellen.

• Aktive Mitarbeit während der Lehrveranstaltung, inklusive Kartellrechts-News der Woche (10%)
• Zwei Hausarbeiten, welche in Gruppen bearbeitet werden (40%)
• Mündliches Plädoyer basierend auf den Hausarbeiten (20%)
• Schriftliche Open Book-Prüfung (30%)

Aktive Mitarbeit

Im Zuge jeder Einheit werden aktuelle kartellrechtliche Fragestellungen behandelt („Kartellrechts-News“). Jede/r Studierende präsentiert einmal pro Semester die Kartellrechts-News der Woche. Hierfür können bis zu 5 Punkte erworben werden.

Für aktive Mitarbeit (Diskussionsbeiträge, etc) während der Lehrveranstaltung können insgesamt bis zu 5 Punkte erworben werden.

Hausarbeiten

In Gruppen bearbeiten die Studierenden im Laufe der Lehrveranstaltung zwei konkrete Fragestellungen zu einem kartellrechtlichen Sachverhalt. Die Abgabetermine sind hierfür jeweils 12:00 Uhr am Montag, 21.10.2024 (Hausarbeit 1 zur Marktabgrenzung und marktbeherrschenden Stellung; max. 4 Seiten) und Montag, 11.11.2024 (Hausarbeit 2 zum Marktmachtmissbrauchsverbot; max. 5 Seiten).

Die zwei schriftlichen Hausarbeiten sind via Canvas abzugeben; eine verspätete Abgabe ist nicht möglich. Pro Hausarbeit können bis zu 20 Punkte erworben werden, insgesamt also bis zu 40 Punkte.

Plädoyers

Die Studierenden bestreiten ein Plädoyer von 5 Minuten basierend auf den Hausarbeiten. Hierfür können bis zu 20 Punkte erworben werden.

Benotung

87-100 Punkte            Sehr gut

74-86.5 Punkte           Gut

62-73.5 Punkte           Befriedigend

50.5-61.5 Punkte        Genügend

0-50 Punkte                Nicht genügend

Die Lehrveranstaltung wird auf Deutsch abgehalten. Interesse an der Teilnahme am von der BWB ausgetragenen Moot Court Kartellrecht im Sommersemester wird vorausgesetzt.

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Gesetzestexte

Für diese LV wird der Kodex Competition Law (in der aktuellen Auflage) empfohlen. Ein Hörerschein kann per Email an complaw@wu.ac.at gesendet werden, um einen Rabatt zu erhalten.