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Inhalt dieses Kapitels |
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1) Allgemeines |
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2) Regierungsvorlage |
Allgemeines
- besonders wichtig für die historische Interpretation von Gesetzen
- enthalten Angaben zum Gesetzgebungsverfahren im Nationalrat und im Bundesrat
- systematischer Aufbau:
- zB: NR: GP XX RV 734 AB 813 S. 82. BR: 5492 AB 5507 S. 629.
- NR: Nationalrat
- GP XX: 20. Gesetzgebungsperiode
- RV 734: Regierungsvorlage, auffindbar unter Nummer 734 der Beilagen zu den stenographischen Protokollen
- AB 813: Ausschussbericht, auffindbar unter Nummer 813 der Beilagen
- S. 82: 82. Sitzung des Nationalrates
- BR: Bundesrat
- AB 5507: Ausschussbericht, auffindbar unter Nummer 5507 der Beilagen
- S. 629: 629. Sitzung des Bundesrates
Der folgende Film erklärt Allgemeines zur Systematik von Gesetzesmaterialien.
Regierungsvorlage
- Die Regierungsvorlage stellt in den meisten Fällen den Beginn des Gesetzgebungsverfahrens im Nationalrat dar.
- Seit der 20. Gesetzgebungsperiode sind die Gesetzesmaterialien auf der Homepage des Parlaments zugänglich.
- Dort ist wie folgt vorzugehen:
- Die Materialien finden sich unter der Rubrik Parlamentarisches Geschehen/Direkteinstieg/Nationalrat ab der XX. Gesetzgebungsperiode.
- Auswahl der Gesetzgebungsperiode
- Auswahl des gesuchten Dokuments im Feld „Identifikationstyp“ (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte sind I zugeordnet)
- Eingabe der Nummer des Dokuments im Feld „Nummer“
- Die Erläuterungen zur Regierungsvorlage finden sich unter „Materialien“, der eingebrachte Gesetzesvorschlag unter „Gesetzestext“
- Informationen zur Entstehungsgeschichte des Gesetzes (mit Link zu dem im RIS geführten BGBl)
Der folgende Film soll die Recherche von Gesetzesmaterialien über die Website des Parlaments erklären.