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Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl
- Systematik der Geschäftszahlen des OGH:
- zB 3 Ob 646/79
- O: Oberster Gerichtshof
- b: zivil-/bürgerlich-rechtliche Angelegenheit
- 3: 3. Senat
- 646: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalls
- 79: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim OGH
- Bei neueren Entscheidungen wird ein Prüfzeichen nachgestellt.
- Eingabe der Geschäftszahl im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld „Geschäftszahl“
- Auswahl von „Entscheidungstexte“ unter Dokumenttyp --> Es werden der Entscheidungstext (TE) und die zugehörigen Rechtssätze (RS) angezeigt.
- Bei Entscheidungen der OLG, LG, BG ist das jeweilige Gericht im Feld Gericht einzugeben.
Der folgende Film erklärt die Suche nach OGH-Entscheidungen mit der Geschäftszahl anhand eines Recherchebeispiels.
Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen
- Publikation von bedeutenden gerichtlichen Entscheidungen in den amtlichen Sammlungen (SZ für das österreichische Zivilrecht)
- Gerichtliche Entscheidungen können auch mit ihrer Sammlungsnummer zitiert werden.
- Systematik der SZ (= Sammlung Zivilrecht):
- zB SZ 53/44
- 53: Nummer des Bandes
- 44: Nummer der Entscheidung innerhalb des Bandes
- Nummer des Bandes + 27 = Jahr der Entscheidung (hier: 1980)
- seit 2002: Nummerierung der SZ nach Jahreszahlen (zB SZ 2002/20)
- Eingabe der Sammlungsnummer im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld „Suchworte“ unter zwei Apostrophen (hier: ‘SZ 53/44‘)
- In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Sammlungsnummer.
- Druckversionen der Entscheidungen durch Auswahl des PDF/Word-Buttons bzw unter „Druckansicht“
Der folgende Film soll die Recherche mittels Sammlungsnummer nochmals erklären.
Fundstellen in wissenschaftlichen Zeitschriften
- Bekannt sind:
- Zeitschrift, Jahrgang und Seite, auf der der Beitrag beginnt --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang, Seite‘ (zb ‘JBl 1987, 36‘) in das Feld „Suchworte“
- alternativ zu Obigem --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang‘ UND ‘S Seite‘ (zB ‘RZ 1989‘ UND ‘S 283‘) in das Feld „Suchworte“
- Zeitschrift, Jahrgang und Artikelnummer --> Eingabe von ‘Zeitschrift Jahrgang/Artikelnummer‘ (zB ‘RZ 1989/112‘) in das Feld „Suchworte“
- In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Fundstelle.
- Die Fundstellen einer Entscheidung werden im RIS erst einige Zeit nach dem Erscheinen der Zeitschrift dokumentiert. --> digitale Datenbanken (RDB, LexisNexis) oder physische Bibliotheken
- Entscheidungen im Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen:
- RIS: unter EvBl auffindbar
- Andere Datenbanken: unter ÖJZ (Österreichische Juristenzeitung) auffindbar
- Im Feld „Fundstelle“ in der Suchmaske des RIS können nur die Fundstellen für jene Dokumente eingegeben werden, die ab etwa Mitte des Jahres 2010 übernommen wurden.
Entscheidungssuche mithilfe der Übersichtskarte
- Übersichtskarte = systematische und strukturierte Zuordnung von Entscheidungen zu Rechtsfragen und Themenbereichen
- nur für wichtige Normen
- Zweck: rasches Finden von Entscheidungen zu bestimmten Rechtsfragen
- zB Haftung eines Pistenbetreibers nach §1295 ABGB
- Eingabe von „ABGB §1295 übs“ im Feld „Norm“ unter der Rubrik Judikatur/Justiz
- Ergebnis: systematische und indexierte Aufstellung der einzelnen Rechtsfragen und Themenbereiche zu §1295 ABGB
- Eingabe des entsprechenden Index (hier: IId4b1) nach der Norm (hier: ABGB §1295) in der Suchmaske im Feld „Norm“
- Es werden alle Rechtssätze zu diesem Index angezeigt.
Der folgende Film behandelt nochmals das gerade beschriebene Beispiel.