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Inhalt dieses Kapitels |
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1) Verfassungsgerichtshof |
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2) Verwaltungsgerichtshof |
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3) Index des Bundesrechts |
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Verfassungsgerichtshof
Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl
- Systematik der Geschäftszahlen des VfGH:
- zB V 45/01
- V: Verfahrensart (hier: Verordnungsprüfungsverfahren nach Art 139 B-VG)
- G: Gesetzesprüfungsverfahren nach Art 140 B-VG
- B: Bescheidprüfungsverfahren nach Art 144 B-VG
- 45: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles
- 01: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof
- Suche von Entscheidungen unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof durch Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske
Der folgende Film erklärt die Suche nach VfGH-Entscheidungen mit der Geschäftszahl anhand eines Recherchebeispiels.
Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen
- Bedeutende Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes werden in der Amtlichen Sammlung des VfGH (VfSlg) veröffentlicht.
- Systematik der Sammlungsnummern:
- zB VfSlg 18.040/2006 (Anm: So wird auch zitiert.)
- 18.040: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
- 2006: Entscheidungsjahr
- Eingabe der Sammlungsnummer (nur zB 18040) in das Feld „Sammlungsnummer“ unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof
Der folgende Film soll die Recherche mittels Sammlungsnummer nochmals erklären.
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl
- Systematik der Geschäftszahlen:
- zB AW 96/09/0062
- AW: Im Verfahren geht es um die Zuerkennung aufschiebender Wirkung.
- 96: Datum des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof
- 09: Der neunte Senat hat entschieden.
- 0062: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles
- Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske unter Judikatur/Verwaltungsgerichtshof
Der folgende Film behandelt nochmals das gerade beschriebene Beispiel.
Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen
- Bedeutende Entscheidungen des VwGH werden in der Amtlichen Sammlung (VwSlg) veröffentlicht.
- Entscheidungen des VwGH werden mit der Sammlungsnummer zitiert.
- Systematik der Sammlungsnummern:
- zB VwSlg 17.099 A/2006
- 17.099: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
- evtl A: administrativrechtliche Entscheidung
- 2006: Jahr, in dem die Entscheidung ergangen ist
- Eingabe der Sammlungsnummer in der Rubrik Judikatur/Verwaltungsgerichtshof in das entsprechende Feld in der Suchmaske
Der folgende Film behandelt nochmals das gerade beschriebene Beispiel.
Index des Bundesrechts
- Index des Bundesrechts: Normen des Bundesrechts systematisch nach Sach- und Rechtsgebieten geordnet
- Entscheidungen zu bestimmten Rechtsgebieten von VfGH und VwGH können mit ihrem jeweiligen Index gesucht werden.
- neben der Suchmaske zur Rechtssatz- und Entscheidungssuche unter „Information“
- Eingeben des jeweiligen Index in der Suchmaske im Feld „Index“
Der folgende Film soll die Recherche mithilfe des Index des Bundesrechts erklären.