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Inhalt dieses Kapitels
	1) Bundesrecht und Landesrecht
	2) Das § 0 - Dokument
	3) Fundstellen im Bundesgesetzblatt (BGBl)

Bundesrecht und Landesrecht

Bundesrecht

• Eingabe der Abkürzung des Gesetzes (zB: IBSG) oder dessen Titel (zB: Interbankmarktstärkungsgesetz) in das Feld „Titel, Abkürzung“ in der Suchmaske unter der Rubrik Bundesrecht/Bundesrecht

• Durch Eingabe der Paragraphen in die Felder „Paragraph von ... bis“ können bestimmte Paragraphen gesucht werden.

• Das gesamte Gesetz in konsolidierter Fassung kann über die Funktion „Gesamte Rechtsvorschrift zum heutigen Tag anzeigen“ aufgerufen werden.

Der folgende Film erklärt die Suche nach Rechtsnormen des Bundesrechts.

Landesrecht

• aktuelle und diverse ältere LGBl sowie

• Rechtsvorschriften in konsolidierter Fassung abrufbar

• Index des Landesrechts:

• systematisches Verzeichnis der in Kraft stehenden Rechtsvorschriften

• Zu fast jeder verzeichneten Rechtsvorschrift verweist ein Link auf das entsprechende Dokument.

Anmerkung: Römische Ziffern sind im RIS arabisch zu schreiben. (zB: Art III EGVG: In der Suchmaske ist im Feld „Artikel“ die arabische Zahl „3“ einzugeben.)

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Das § 0 - Dokument

• Zusammenfassung der wesentlichen Auskünfte zu einer Rechtsnorm des Bundesrechts

• Eingabe des Titels oder der Abkürzung des Gesetzes in die Suchmaske zur Rechtsnormsuche des Bundesrechts, sowie Eingabe von „0“ in das Feld „Paragraph“

• Inhalt des § 0 Dokuments:

• Kundmachungsorgan: Stammfassung und letzte Novelle des Gesetzes

• Langtitel

• Änderung:

• alle Änderungen des Gesetzes mit den Fundstellen im Bundesgesetzblatt (teilweise direkt verlinkt)

• die Gesetzesmaterialien zu den jeweiligen Änderungen (seit 1996 direkt verlinkt)

• Rechtsakte des Gemeinschaftsrechts, wenn diese durch die Novellierungen umgesetzt wurden (CELEX-Nummer)

• Anmerkung „(VfGH)“, wenn die Rechtsnorm vom VfGH aufgehoben wurde

• evtl. Inhaltsverzeichnis des Gesetzes

• weitere Informationen (zB: Anhänge, In- oder Außerkrafttretensdatum einzelner Bestimmungen)

Der folgende Film soll die Verwendung des § 0 - Dokuments erklären.

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Fundstellen im Bundesgesetzblatt (BGBl)

• offizielles Kundmachungsorgan des Bundes:

• Veröffentlichung von: Bundesverfassungsgesetzen, Bundesgesetzen, Verordnungen und bestimmten Staatsverträgen

• Veröffentlichung über das RIS

• Angabe von Fundstellen im BGBl:

• zB: BGBl I 114/1997

• I: Teil eins des BGBl (Bundesverfassungsgesetze und Bundesgesetze)

• II: Teil zwei des BGBl (bestimmte Verordnungen)

• III: Teil drei des BGBl (Staatsverträge des Bundes und für Österreich verbindliche Beschlüsse internationaler Organe)

• 114: Nummer 114 des jeweiligen Jahres

• 1997: Jahrgang des BGBl

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Themenüberblick

Inhalt dieses Kapitels
	1) Allgemeines
	2) Regierungsvorlage

Allgemeines

• besonders wichtig für die historische Interpretation von Gesetzen

• enthalten Angaben zum Gesetzgebungsverfahren im Nationalrat und im Bundesrat

• systematischer Aufbau:

• zB: NR: GP XX RV 734 AB 813 S. 82. BR: 5492 AB 5507 S. 629.

• NR: Nationalrat

• GP XX: 20. Gesetzgebungsperiode

• RV 734: Regierungsvorlage, auffindbar unter Nummer 734 der Beilagen zu den stenographischen Protokollen

• AB 813: Ausschussbericht, auffindbar unter Nummer 813 der Beilagen

• S. 82: 82. Sitzung des Nationalrates

• BR: Bundesrat

• AB 5507: Ausschussbericht, auffindbar unter Nummer 5507 der Beilagen

• S. 629: 629. Sitzung des Bundesrates

Der folgende Film erklärt Allgemeines zur Systematik von Gesetzesmaterialien.

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Regierungsvorlage

• Die Regierungsvorlage stellt in den meisten Fällen den Beginn des Gesetzgebungsverfahrens im Nationalrat dar.

• Seit der 20. Gesetzgebungsperiode sind die Gesetzesmaterialien auf der Homepage des Parlaments zugänglich.

• Dort ist wie folgt vorzugehen:

• Die Materialien finden sich unter der Rubrik Parlamentarisches Geschehen/Direkteinstieg/Nationalrat ab der XX. Gesetzgebungsperiode.

• Auswahl der Gesetzgebungsperiode

• Auswahl des gesuchten Dokuments im Feld „Identifikationstyp“ (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte sind I zugeordnet)

• Eingabe der Nummer des Dokuments im Feld „Nummer“

• Die Erläuterungen zur Regierungsvorlage finden sich unter „Materialien“, der eingebrachte Gesetzesvorschlag unter „Gesetzestext“

• Informationen zur Entstehungsgeschichte des Gesetzes (mit Link zu dem im RIS geführten BGBl)

Der folgende Film soll die Recherche von Gesetzesmaterialien über die Website des Parlaments erklären.

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Themenüberblick